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Schwedens neue Ministerpräsidentin schon zurückgetreten

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Von Euronews  mit dpa
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Schwedens neue Ministerpräsidentin schon zurückgetreten
Copyright  Pontus Lundahl/TT/Pontus Lundahl/TT

Die Sozialdemokratin Magdalena Andersson ist zur ersten schwedischen Ministerpräsidentin gewählt worden und noch am selben Tag wieder zurückgetreten. Und zwar aufgrund eines Rückzugs ihres grünen Koalitionspartners. In Schweden ist es üblich, dass eine Koalitionsregierung abtritt, wenn eine Partei die Koalition verlässt.

Andersson sagte: "Für mich geht es um Respekt. Ich will keine Regierung führen, deren Legitimität in Frage gestellt wird."

Die Grünen wiederum waren ausgestiegen, weil das Parlament den Haushaltsentwurf der Oppositionsparteien angenommen hatte, dieser war von den rechtspopulistischen Schwedendemokraten mit ausgehandelt worden war.

Andersson will weiter Ministerpräsidentin werden, allerdings mit einer sozialdemokratischen Minderheitsregierung.

Sie wies darauf hin, dass die Grünen sie nach wie vor als Ministerpräsidentin unterstützen wollten.

In den vergangenen sieben Jahren war das EU-Land Schweden von Anderssons sozialdemokratischem Parteifreund Stefan Löfven regiert worden. Die in Uppsala geborene Andersson war in dessen rot-grüner Minderheitsregierung durchweg Finanzministerin gewesen.

Löfven hatte dann im August angekündigt, sich erst als Partei- und dann auch als Regierungschef zurückzuziehen. Anfang November gab der 64-Jährige zunächst den Parteivorsitz an Andersson weiter, vor zwei Wochen reichte er auch seinen Rücktritt als Ministerpräsident ein. Mit seinem Rückzug will Löfven seiner Nachfolgerin die Chance geben, sich vor der Parlamentswahl im September 2022 besser positionieren zu können.