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Westliche Staaten wollen das Atomabkommen mit dem Iran retten

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Von Euronews  mit dpa, AP
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Westliche Staaten wollen das Atomabkommen mit dem Iran retten
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Nach monatelanger Unterbrechung haben Vertreter aus Deutschland, Russland, China, Frankreich und Großbritannien in Wien die Verhandlungen zum Atomabkommen mit dem Iran wieder aufgenommen.

Es geht um die Rettung des Abkommens von 2015, mit dem iranische Atomwaffen verhindert werden sollen.

Die USA waren 2018 einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen und hatten Sanktionen gegen den Iran verhängt. Seitdem sind die Fronten verhärtet und von dem Pakt nicht mehr viel übrig. Für eine Einigung müsste Washington seine Wirtschaftssanktionen aufheben und der Iran müsste sein Atomprogramm wieder einschränken. 

Von einer Entspannung des diplomatischen Konflikts kann derzeit nicht die Rede sei. Nach Einschätzung der teilnehmenden Diplomaten könne einen Ergebnisse frühestens nach monatelangen Gesprächen möglich sein.  

Auch Sanam Vakil, Expertin und Senior Research Fellow bei Chatham House, bewertet die Verhandlungen als schwierig: "Es gibt zwei wichtigste Forderungen: Erstens möchten sie, dass alle Sanktionen, die seit dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen gegen den Iran verhängt wurden, aufgehoben werden. 

Nach Meinung der Expertin die ein zweiter Punkt von noch größerer Bedeutung: "Sie wollen die Zusicherung, dass kein anderer Unterzeichner des Abkommens in der Lage ist, aus dem Abkommen auszusteigen, wie es die Vereinigten Staaten getan haben."

Sanam Vakil sei auch skeptisch, ob die USA für einen Kurswechsel in der Iran-Politik derzeit die nötige Mehrheit hätte. "Wenn die USA einen anderen Ansatz oder eine andere Vereinbarung verfolgen möchten, dann muss der US-Präsident für alle Änderungen die Zustimmung des Kongresses bekommen. Und es ist unklar, ob Biden für solche Maßnahmen Unterstützung erhalten würde."

Die westlichen Staaten befürchten, dass der Iran sein nicht-ziviles Atomprogramm stark ausgeweitet hat. Die Atominspektoren der Vereinten Nationen können die Lage im Land nicht mehr vollständig überwachen, seitdem Teheran ihren Zugang eingeschränkt hat. Als Reaktion auf den US-Ausstieg hat der Iran seine Atomanlagen ausgebaut, fast waffenfähiges Uran produziert und internationale Inspektionen eingeschränkt.

Irans Chefverhandler ließ sich am Montag vorerst nicht in die Karten blicken. "Wir gehen gut vorbereitet und sehr entschlossen in die neue Verhandlungsrunde und werden unsere Forderung bezüglich der Aufhebung der Sanktionen konsequent durchsetzen", sagte er. 

In Wien wurde vor sechs Jahren das Abkommen ausverhandelt, das durch strenge Auflagen für Irans Atomanlagen den Bau von Nuklearwaffen verhindern sollte. Im Gegenzug wurden damals westliche Sanktionen aufgehoben. Diese wurden von den USA 2018 wieder eingeführt, mit massiven Auswirkungen für die iranische Wirtschaft.