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Kasachstan hat eine neue Regierung – Charles Michel spricht mit Tokajew

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Von euronews
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Soldaten in Almaty: Amtlichen Angaben nach hat sich die Lage im Land beruhigt
Soldaten in Almaty: Amtlichen Angaben nach hat sich die Lage im Land beruhigt   -   Copyright  The Associated Press

Alichan Smajilow steht an der Spitze der neuen kasachischen Regierung. Der 49-Jährige befand sich bereits seit rund einer Woche übergangsweise im Amt, nachdem die vorherige Regierung im Rahmen der Demonstrationen gegen einen Anstieg der Treibstoffpreise zurückgetreten war.

Bei den Protesten gab es mehr als 160 Tote und fast 10 000 Festnahmen. Der neue Regierungschef Smajilow war der Wunschkandidat von Präsident Kassym-Schomart Tokajew.

Charles Michel: Videoschalte mit Präsident Tokajew

Charles Michel, der Präsident des Europäischen Rates, tauschte sich mit Tokajew im Rahmen einer Videoschalte aus. Er habe sein Beileid ob der Todesopfer ausgedrückt, so Michel, die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen der EU und Kasachstan unterstrichen sowie die Unterstützung von Souveränität, Sicherheit und Stabilität in Einklang mit Menschenrechten und grundlegender Freiheit zum Ausdruck gebracht, schrieb der Präsident des Europäischen Rates.

Tokajew hatte die Vorgänge der vergangenen Tage als versuchten Staatsstreich bezeichnet und den Sicherheitskräften grünes Licht für Schusswaffengebrauch ohne Vorwarnung gegeben.

Almaty räumt auf

Auf Tokajews Ersuchen entsandte das Militärbündnis OVKS, dem unter anderem Russland angehört, Einheiten in das zentralasiatische Land. Noch diese Woche soll wieder mit dem Abzug der Truppen begonnen werden.