Brüssel an Rom: Haushaltsregeln sind einzuhalten

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Von Stefan Grobe
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EU-Kommission will italienischen Etat genau untersuchen

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Die EU-Kommission nimmt den umstrittenen Haushaltsentwurf der italienischen Regierung unter die Lupe.

Der Etat sehe auf den ersten Blick wie eine Abweichung von EU-Fiskalregeln aus, hieß es in Brüssel.

Im Gespräch mit italienischen Medienvertretern sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, bestehende Verpflichtungen müssten eingehalten werden.

Einen Vergleich mit Griechenland wollte Juncker indes nicht ziehen.

Italiens Schulden sind weitgehend in den Händen einheimischer Banken, was in Griechenland nicht der Fall war.

Dort stand das Land in der Schuld von internationalen Investoren.

Rom spekuliere, dass es den Rest der Eurozone zu einer Übernahme eines Großteils der Schulden bringe könne, sagt Georg Kirchsteiger, Wirtschaftswissenschaftler an der Freien Universität Brüssel.

Doch dies werde nicht passieren. Die Spekulation allein sei aber bereits ein schlechtes Zeichen.

Der Chef der Eurogruppe, Mario Centeno, äußerte sich zurückhaltend.

Italiens Haushaltsmanöver hätten kaum einen Effekt auf den Euro.

Dieser sei widerstandsfähig und stark.

Dennoch sind Italiens Partner in der Eurozone gewarnt. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte will das Thema beim nächsten EU-Gipfel zur Sprache bringen.

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