Abrechnung Merkels mit den Trumps und Orbans dieser Welt

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Von Stefan Grobe
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Dringender Appell zu Respekt und Verständnis des Anderen

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Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat massiv Einigkeit und Solidarität in Europa eingefordert.

Dies gelte für die Flüchtlingsfrage ebenso wie für die Einhaltung rechtstaatlicher Prinzipien, sagte Merkel in einer Grundsatzrede zur Zukunft des Kontinents vor dem Europäischen Parlament in Straßburg.

Dabei betonte sie das Prinzip der Toleranz, das sie "die Seele Europas" bezeichnete.

"Es wird immer wichtiger, dass wir Europäer zussammenstehen. Und dazu benötigen wir innerhalb der Europäischen Union mehr denn je die Achtung des Anderen und seiner Interessen.

Wir brauchen mehr denn je das Verständnis, dass die Toleranz die Seele Europas ist, dass sie ein ganz wesentlicher Bestandteil dessen ist, was uns Europäer ausmacht und dass wir nur mit ihr die Bereitschaft entwickeln können, die Interessen und Bedürfnisse des Anderen auch als die eigenen Bedürfnisse zu verstehen."

Am Rande der Debatte protestierten Gegner von Merkels Sparpolitik während der Euro-Finanzkrise.

Auch der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion, der Deutsche Udo Bullmann, äußerte Kritik an Merkel.

Merkel habe nie in einer großen Rede die Vorzüge des Euro und der Eurozone für ihre Bevölkerung verteidigt.

Dies habe letzlich zum Entstehen der nationalistischen Partei Alternative für Deutschland geführt, die ursprünglich als eine Bewegung von Anti-Euro-Aktivisten begonnen und sich zu einer rechtsgerichteten und fremdenfeindlichen Partei entwickelt habe.

Doch gab es auch Lob für Merkel, auch vom politischen Gegner.

Die niederländische Liberale Sophie in't Veld nannte Merkel eine Säule der europäischen Integration.

Merkel sei ein wichtiger Stabilitätsanker für Europa gewesen. Doch könne die Europäische Union sich nicht nur auf eine Persönlichkeit verlassen, das wäre ungesund.

Merkels Rede war die zwölfte eines EU-Regierungschefs über Visionen Europas.

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