Eurozone: Konjunkturhilfe so lange wie nötig

Die Finanzminister der Eurozone wollen die unter der Pandemie leidende Wirtschaft solange wie nötig mit öffentlichen Ausgaben unterstützen. Das wurde nach einem virtuellen Treffen der Ressortchefs bekannt. Maßnahmen zur Reduzierung des Schuldenstandes würden erst dann angewandt, wenn die Konjunkturerholung deutlich Fuß fasse, hieß es.

Entscheidend sei, ob die Wirtschaft wieder ihr Niveau von 2019 erreiche, erklärte Kommissions-Vizepräsident Valdis Dombrovskis. Nach Prognosen Brüssels werde dies erst wieder Mitte 2022 der Fall sein. Die Aussetzung der EU-Haushaltsregeln bleibe bis dahin aktiv, allerdings nicht länger als 2023.

Die öffentlichen Schulden der Eurozone erreichten im Herbst erstmals den Umfang der gesamten Wirtschaftsleistung. In einigen südlichen Ländern lagen sie sogar höher als 100 Prozent.

Der deutsche Wirtschaftsforscher Daniel Gros sieht indes ganz andere Probleme auf Europa zukommen. Das europäische Sozialmodell sei während der Pandemie gerettet worden, doch sei man dabei zu weit gegangen. Europa habe versucht, Jobs zu sichern, doch langfristig müssten nicht Jobs sondern Arbeiter gesichert werden. In den USA habe es millionenfache Jobverluste gegeben, doch hätten fast ebenso viele Menschen einen neuen Job, einen anderen Job gefunden. Auf diese Weise modernisiere sich die US-Wirtschaft, und wenn Europa das nicht auch tue, drohe es weiter zurückzufallen.

Brüssel will erst im Mai endgültig entscheiden, die Aussetzung der Haushaltsregeln bis 2022 aufrecht zu erhalten. Diese Entscheidung hängt vor allem mit dem Tempo der Impfungen ab.