Läuft gerade Weiter welt Ministerpräsident gewinnt Wahl in Kroatien, Regierung nicht ohne Rechte möglich
Läuft gerade Weiter Frankreich Verfassungsgemäßes Recht auf Abtreibung nimmt 1. Hürde in Frankreich Die französische Nationalversammlung stimmte mit überwältigender Mehrheit für den Gesetzentwurf. Anders könnte das Votum im Senat ausfallen. 31/01/2024
Läuft gerade Weiter Türkei Türkei stimmt für Schwedens NATO-Beitritt Nach 20 Monaten hat das Warten für Schweden ein Ende: Das Parlament in Ankara hat grünes Licht für Schwedens NATO-Beitritt gegeben. 23/01/2024
Läuft gerade Weiter Polen Kuriosum im polnischen Parlament: Oppositionspartei PiS stört Debatte Vor rund einer Woche waren zwei PiS-Abgeordnete wegen Machtmissbrauchs zu Haftstrafen verurteilt worden. Ihre nationalkonservative Partei verlangt deren Freilassung – lautstark im Parlament. 16/01/2024
Läuft gerade Weiter no comment Nach hitzigen Debatten: Rumänien verabschiedet Haushalt für 2024 Lange wurde im rumänischen Parlament heiß diskutiert, nun ist der Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. In der Opposition herrscht große Unzufriedenheit. 21/12/2023
Läuft gerade Weiter welt Mit Popcorn und Softdrinks: Polen verfolgen politischen Führungswechsel im Kino Viele Wochen nach der Wahl hatte das alte nationalkonservative Regierungslager der PiS die Abgabe der Macht hinausgezögert. Doch nun ist es so weit. Die neue proeuropäische Regierung von Donald Tusk steht in den Startlöchern. 12/12/2023
Läuft gerade Weiter Gesundheitswesen Recht auf Abtreibung: Polens Opposition bringt Gesetzesentwürfe ein Polens Abtreibungsgesetz gilt als eines der restriktivsten in Europa. Die linke Opposition will das ändern. Sie hat zwei Gesetzesentwürfe eingebracht, die das Recht auf Abtreibung garantieren sollen. 14/11/2023
Läuft gerade Weiter welt Polen bekommt neuen pro-europäischen Parlamentspräsidenten Die von Donald Tusk geführte Koalition ist eigentlich regierungsfähig. Dennoch hat Präsident Andrzej Duda erneut Mateusz Morawiecki von der zuletzt regierenden PiS-Partei mit der Regierungsbildung beautragt. 13/11/2023
Läuft gerade Weiter Großbritannien Erste Thronrede: Charles III. kündigt striktere Anti-Rauch-Gesetze an Prunk, vage Ankündigungen und harter Tobak für Raucher. In seiner ersten Thronrede hat Charles III. striktere Gesetze hin zu einer rauchfreien Gesellschaft angekündigt. 07/11/2023
Läuft gerade Weiter Europa News Zustand der Demokratie: Europa steht (noch) ganz gut da Europa behält seinen Status als stabilste Region der Welt in Bezug auf die demokratische Entwicklung. In vielen Ländern sind aber Rückgänge zu verzeichnen, so der "Global State of Democracy 2023 Report". 02/11/2023
Läuft gerade Weiter Serbien "Schwierige Zeiten für die Welt" - Präsident Vucic löst Parlament auf Nach der Auflösung des serbischen Parlaments hat Präsident Aleksandar Vucic den Termin für die vorgezogene Neuwahl festgelegt. Abgestimmt wird am 17. Dezember parallel zu Kommunalwahlen. 01/11/2023
Läuft gerade Weiter Australien Historisches Referendum in Australien: Keine Mitsprache für Aborigines Seit Monaten hat ein Referendum Australien gespalten. Die Frage war, ob die Ureinwohner ein größeres politisches Mitspracherecht bekommen sollten. Jetzt ist klar: Der Weg zur Versöhnung zwischen weißen Australiern und Indigenen ist noch lang. 14/10/2023
Läuft gerade Weiter welt Kein neuer Chef im US-Kongress: Republikaner Scalise wirft Handtuch Als durchsickerte, dass Hardliner in den eigenen Reihen ihm bei der Abstimmung im Kongresse die Stimme verweigern würden, warf Scalise das Handtuch. Es gebe immer noch einige Leute, die ihre eigene Agenda hätten. 13/10/2023
Läuft gerade Weiter welt Vor der Wahl in Polen: Fernsehdebatte enttäuscht Publikum Oppositionsführer Donald Tusk, Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und andere Kandidat:innen beantworteten in der Sendung Fragen der Moderator:innen - in einer Minute. 10/10/2023
Läuft gerade Weiter Slowakei EU bangt um die Slowakei: Gewinnt Langzeitregierungschef Fico die Wahl? Nicht nur seine politischen Gegner stufen ihn als prorussisch ein: Langzeitregierungschef Robert Fico hat Umfragen zufolge beste Chancen, an diesem Samstag ein weiteres Mal zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden. Er selbst sieht sich weniger prorussisch als proslowakisch. 30/09/2023
Läuft gerade Weiter Spanien Regierungsbildung in Spanien gescheitert - Neuwahl-Countdown läuft Die Überraschung bleibt in Spanien aus. Die viertgrößte Volkswirtschaft der EU hat gut zwei Monate nach der vorgezogenen Parlamentswahl weiterhin keine voll funktionsfähige Regierung. 27/09/2023
Läuft gerade Weiter Pakistan In Pakistan stehen Neuwahlen an Das Parlament Pakistans wird mit der Zustimmung des Präsidenten Arif Alvi aufgelöst. Planmäßig stehen innerhalb der nächsten 90 Tage Neuwahlen an. Parallel geht der Machtkampf zwischen Premierminister Shahbaz Sharif und seinem Vorgänger Imran Khan in die nächste Runde. 10/08/2023
Läuft gerade Weiter no comment Nach umstrittenem Parlamentsbeschluss: Israelis gehen auf die Barrikaden Das Land erlebt seit Monaten Massendemonstrationen gegen die Justizreform von Regierungschef Netanjahu. Am Montag hat die Knesset ein Kernelement dieser Reform verabschiedet. 25/07/2023
Läuft gerade Weiter Europa News Konservative siegen in Spanien: Regierungsbildung wird schwierig Die Volkspartei PP hat zwar die meisten Sitze im Parlament geholt, doch fürs Regieren reicht ihr Vorsprung nicht. Eine schwierige Regierungsbildung dürfte bevorstehen. 23/07/2023
Läuft gerade Weiter Albanien Albanische Mediziner protestieren gegen Bleibepflicht-Gesetz Albanien will gegen Mediziner-Brain-Drain vorgehen und Ärzte:innen dazu verpflichten, für einige Jahre im Land zu arbeiten. Wer dennoch ins Ausland geht, wird kräftig zur Kasse gebeten. 23/07/2023
Läuft gerade Weiter Spanien Spanien: Parlamentswahl begonnen - Wird Regierungschef Sánchez abgewählt? Unklar war, ob die Wahlbeteiligung an der Vorverlegung der Abstimmung mitten in der Hitze des Sommers und der Ferienzeit leiden würde. 23/07/2023
