Mit der befristeten Maßnahme unterfüttert die EU Maßnahmen der Mitgliedstaaten.
**Europäische Regierungen subventionieren während der Coronavirus-Pandemie Löhne, um Arbeitnehmer durch Kurzarbeit- und Freistellungsregelungen auf der Lohnliste zu halten. Das SURE-Notfall-Instrument der Europäischen Kommission fungiert als Unterfütterung für diese Systeme, insbesondere für Selbstständige. Die Arbeitslosigkeit in der Eurozone wird voraussichtlich auf 9,4 % im Jahr 2021 steigen, verglichen mit 7,5 % im Jahr 2019. Dank dieser Programme zur Erhaltung von Arbeitsplätzen ist die Arbeitslosigkeit jedoch im Vergleich zum starken Rückgang der wirtschaftlichen Aktivität niedrig geblieben. **
Europäische Kommission hilft beim Schutz von Arbeitsplätzen und Unternehmen
Das neue Instrument zur vorübergehenden Unterstützung bei der Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken in Ausnahmesituationen (SURE - Support mitigating Unemployment Risks in Emergency) soll dazu beitragen, durch die Coronavirus-Pandemie bedrohte Arbeitsplätze und Erwerbstätige zu schützen. Die finanzielle Unterstützung soll sich auf insgesamt bis zu 100 Milliarden Euro belaufen und den Mitgliedstaaten in Form von EU-Darlehen zu günstigen Bedingungen gewährt werden. Solche Darlehen sollen den Mitgliedstaaten dabei helfen, den plötzlichen Anstieg der öffentlichen Ausgaben zu bewältigen, der mit ihren Beschäftigungserhaltungsmaßnahmen einhergeht. Sie sollen es den Mitgliedstaaten insbesondere ermöglichen, die Kosten zu decken, die ihnen unmittelbar durch die Einführung oder Ausweitung nationaler Kurzarbeitsregelungen sowie ähnlicher Maßnahmen für Selbstständige entstehen, die sie in Reaktion auf die derzeitige Coronavirus-Pandemie ergriffen haben.
SURE - eine zweite Verteidigungslinie
Die Fagship-Initiative SURE der Europäischen Kommission fungiert als zweite Verteidigungslinie für diese staatlichen Systeme, insbesondere für Selbstständige, indem sie finanzielle Soforthilfe in Höhe von 90,3 Milliarden Euro in Form von Darlehen an 18 EU-Länder bereitstellt.
15 Mitgliedsstaaten haben bisher rund 40 Milliarden € erhalten. Wenn alle SURE-Auszahlungen abgeschlossen sind, werden Belgien 7,8 Milliarden Euro, Ungarn 504 Millionen Euro, Portugal 5,9 Milliarden Euro, Rumänien 4,1 Milliarden Euro und die Slowakei 631 Millionen Euro erhalten haben.
Finanzierung der Notfall-Maßnahme
Die Europäische Kommission nimmt bis zu 100 Milliarden Euro auf den Kapitalmärkten auf, um die Darlehen zu finanzieren, die sie den Mitgliedstaaten zu günstigen Bedingungen anbietet. Auf diese Weise profitieren die Mitgliedstaaten von dem guten Kreditrating der EU und niedrigen Fremdfinanzierungskosten. Es ist das erste Mal, dass die Europäische Union große Summen kollektiv leiht. Die Darlehen werden durch ein System freiwilliger Garantien abgesichert, die die Mitgliedstaaten der EU zusagen. SURE-Anleihen sind "Sozialanleihen", was bedeutet, dass die Mittel einem sozialen Ziel dienen. Die ersten Sozialanleihen wurden im Oktober 2020 an der Luxemburger Börse notiert.
Sie schrieben Anleihemarktgeschichte, da sie mit über 233 Milliarden Euro die höchste Nachfrage von Investoren für einen Anleihenverkauf aller Zeiten auf sich zogen - fast das 14-fache der 17 Milliarden Euro, die die EU mit der Emission einnahm.
Bis Ende 2020 hat die Europäische Kommission in drei Runden Sozialanleihen im Wert von 39,5 Milliarden Euro ausgegeben. Alle im Jahr 2020 ausgegebenen Anleihen sind zwischen 2025 und 2051 zur Rückzahlung fällig.
Der Rest der Emission für das bis zu 100 Milliarden Euro schwere SURE-Programm wird 2021 abgeschlossen sein.