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Der EU-Aufbauplan nach der Coronakrise

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Von Sabine Sans
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Der EU-Aufbauplan nach der Coronakrise
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Um die Folgen der Coronakrise abzufedern, finanziert die EU in den kommenden Jahren Hilfsprogramme wie SURE und NextGenerationEU im Volumen von bis zu 850 Milliarden Euro. Die Mittel dazu beschafft sich die EU erstmals im großen Stil eigenständig am Anleihemarkt und steigt so zu einem der größten Schuldner der Eurozone auf. Zwar steht die endgültige rechtliche Ausgestaltung des Wiederaufbaufonds noch an – das EU-Parlament und die nationalen Volksvertretungen haben ein Mitspracherecht, aber die Gewichte am europäischen Anleihemarkt dürften sich in den kommenden Jahren verschieben. Und obwohl die Anleihen zeitlich begrenzt sind, ist die Hürde jetzt kleiner, dass die EU bei künftigen Krisen eigenständig Anleiheprogramme auflegt. Der Euro jedenfalls, ein Indikator für das Vertrauen der Anleger in die Eurozone, gewann seit den EU-Beschlüssen zum Wiederaufbaufonds deutlich an Wert.

Was tut die EU, um Europa bei der Erholung von der Pandemie zu helfen?

Die SURE-Initiative (Support to Mitigate Unemployment Risks in an Emergency) der Europäischen Kommission stellt derzeit 18 Ländern Notkredite in Höhe von bis zu 100 Milliarden Euro zur Verfügung, um staatliche Maßnahmen zu flankieren, die die Arbeitslosigkeitsrisiken in einer Notlage mindern.

Einem kürzlich veröffentlichten Bericht zufolge, konnte SURE 2020 zwischen 25 und 30 Millionen Menschen und zwischen 1,5 und 2,5 Millionen Firmen unterstützen.

Das EU-Konjunkturprogramm NextGeneration soll die europäische Wirtschaft stärken und den Mitgliedsstaaten helfen, wieder auf die Beine zu kommen und ihre Volkswirtschaften widerstandsfähiger und fit für die Zukunft zu machen. Es umfasst 750 Milliarden Euro an Zuschüssen und Darlehen.

Wie wird das finanziert?

Sowohl SURE als auch NextGenerationEU werden durch Kreditaufnahme auf EU-Ebene finanziert.

Die Europäische Kommission gibt im Namen der EU in den nächsten 5 Jahren bis zu 850 Milliarden Euro in Form von Anleihen auf den Kapitalmärkten aus. Diese sollen bis 2058 zurückgezahlt werden.

Zu den Anleihen gehören Sozial- und Umweltanleihen, d.h. die Fonds dienen einem sozialen oder grünen Ziel.

Ein wesentlicher Unterschied zwischen den beiden ist jedoch die Back-to-Back-Kreditfinanzierung von SURE und die diversifizierte Finanzierungsstrategie von NExtGenerationEU.

Der Großteil der SURE-Anleihen wurde bereits ausgegeben. Die Kommission beabsichtigt, im Sommer 2021 mit der Kreditaufnahme für NextGenerationEU zu beginnen, je nachdem, ob sie rechtlich in der Lage ist, Kredite in dieser Größenordnung aufzunehmen.

Was sind die Vorteile einer Kreditaufnahme auf EU-Ebene?

Eine Kreditaufnahme auf europäischer Ebene bedeutet, dass die Volkswirtschaften aller EU-Länder beim Aufschwung unterstützt werden. Die EU bekommt bessere Konditionen, die direkt an die Mitgliedsstaaten und letztendlich an die EU-Bürger weitergegeben werden.

Der Erfolg von SURE auf den Märkten hat den EU-Regierungen bisher rund 5,8 Milliarden Euro an Zinszahlungen erspart.

Die hohe Kreditwürdigkeit der EU und ihre Einstufung als sehr zuverlässiger Schuldner hat zur Folge, dass Investoren mehr Vertrauen in den Kauf von EU-Anleihen haben.

Es ist das erste Mal, dass sich die EU in einem so großen Umfang auf den Kapitalmärkten verschuldet. Die groß angelegte Kreditaufnahme schafft neue sichere Finanzinstrumente in Euro. Das lockt mehr Investitionen in die EU und hilft, die internationale Position des Euro zu stärken, insbesondere durch die Vergrößerung des Pools an Euro-denominierten Vermögenswerten mit hoher Bonität.