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Makrofinanzhilfe - wie die EU mit Geldspritzen hilft

Von Naomi Lloyd
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Makrofinanzhilfe - wie die EU mit Geldspritzen hilft
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Was ist eine Makrofinanzhilfe?

Makrofinanzhilfe (MFA) ist die Bezeichnung für eine finanzielle Soforthilfe für Länder, die der EU geografisch, wirtschaftlich und politisch nahe stehen, um ihre Wirtschaft in Krisenzeiten zu stabilisieren. Das übergeordnete Ziel besteht darin, Stabilität und Wohlstand auch außerhalb der EU zu sichern.

Wie funktioniert die Makrofinanzhilfe?

Die Makrofinanzhilfe wird hauptsächlich in Form von Darlehen mit sehr günstigen Konditionen und niedrigen Zinssätzen gewährt. Die Darlehen werden in Teilbeträgen ausgezahlt. Um das Geld zu erhalten, müssen die Länder ein Finanzierungsprogramm mit dem Internastionasl Währungsfonds IWF unterzeichnen, die Bedingungen für die Achtung der Menschenrechte und die Korruptionsbekämpfung erfüllen und demokratische, wirtschaftliche und Governance-Reformen durchführen. Um die Darlehen zu finanzieren, nimmt die Kommission auf den Kapitalmärkten Kredite auf und gibt sie dann an das begünstigte Land weiter.

Welche Länder haben davon profitiert?

Die jüngste Finanzhilfe in Höhe von 1,2 Mrd. Euro ging an die Ukraine aus Solidarität mit dem ukrainischen Volk. Während der Covid-Pandemie schlug die Europäische Kommission ein 3-Milliarden-Euro-Paket vor, um zehn Partnerländern zu helfen, die wirtschaftlichen Folgen zu begrenzen.

In den letzten 30 Jahren gab es 77 Finanzhilfeoperationen im Gesamtwert von 16 Milliarden Euro, mit denen 27 Ländern geholfen wurde.

Zu den 27 Ländern gehören auch diejenigen, die inzwischen Mitglieder der EU geworden sind: Bulgarien, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei und die Tschechische und Slowakische Föderative Republik. Die erste Makrofinanzhilfe ging 1990/91 an Ungarn.

Dazu gehören außerdem Länder, die Kandidaten oder potenzielle Kandidaten für einen EU-Beitritt sind: Nordmazedonien, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro und Serbien – sowie Länder, die direkt in der Nachbarschaft der EU liegen: Armenien, Belarus, Georgien und Moldawien sowie Algerien, Israel, Jordanien, Libanon und Tunesien.

Journalist • Frank Weinert