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Referendum in Venezuela: Opposition läuft die Zeit davon

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Referendum in Venezuela: Opposition läuft die Zeit davon

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Venezuela, das Land mit den größten Erdölreserven der Welt, durchlebt eine tiefe wirtschaftliche Krise. Tausende zieht es auf die Straßen, sie fordern Neuwahlen.

Nahrung und Medikamente sind knapp. Vor den Geschäften bilden sich lange Schlangen oder man geht gleich auf den Schwarzmarkt. Venezuelas Inflation hat mittlerweile extreme Ausmaße angenommen, im dritten Jahr in Folge steckt das Land in der Rezession fest.

Die Opposition meint, 17 Jahre Sozialismus hätten Venezuela ruiniert. Sie will Staatspräsident Nicolas Maduro loswerden und hat fast zwei Millionen Unterschriften für eine Petition gesammelt, um eine Volksabstimmung über Maduros Zukunft durchzuführen.

“Wir wollen seine Absetzung – das ist Pflicht. Laut Verfassung ist das Absetzungsreferendum möglich, damit dieses Regime geht”, sagt die Demonstrantin Maria de Guevara.

Doch die Wahlbehörden haben der Opposition zusätzliche Auflagen gemacht. Maduros Gegner müssen für eine Volksabstimmung in jedem Bundesstaat Unterschriften von mindestens 20 Prozent der wahlberechtigten Bürger einsammeln – und zwar innerhalb von 72 Stunden.

“Die 20-Prozent-Regel je Bundesstaat wurde beim Referendum gegen Chavez 2004 nicht angewendet. Ich verstehe die rechtlichen Überlegungen nicht, die in der Behörde diesbezüglich angestellt wurden”, so Luis Emilio Rondon.

Der Opposition läuft die Zeit davon, sie spricht von Verzögerungstaktik. Denn wenn das Referendum vor dem 10. Januar abgehalten wird und die Mehrheit für eine Absetzung des Präsidenten stimmt, gibt es Neuwahlen. Nach dem 10. Januar läuft das fünfte Jahr von Maduros sechsjähriger Amtszeit. Dann würde er im Fall einer Abwahl laut Verfassung durch seinen Vizepräsidenten ersetzt werden. Und der ist sein Parteigenosse.

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