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Zweiter Versuch: Griechisches Parlament wählt neuen Staatspräsidenten

In einer zweiten Runde wird das griechische Parlament heute einen Staatspräsidenten wählen. Beim ersten Anlauf am 17. Dezember konnte sich der von

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Zweiter Versuch: Griechisches Parlament wählt neuen Staatspräsidenten

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In einer zweiten Runde wird das griechische Parlament heute einen Staatspräsidenten wählen. Beim ersten Anlauf am 17. Dezember konnte sich der von der Regierung nominierte, konservative Stavros Dimas nicht durchsetzen. Der ehemalige EU-Kommissar ist der einzige Kandidat.

Beim ersten Wahlgang kam Dimas auf 160 der 200 benötigten Stimmen – auch beim zweiten Durchlauf müssten ihn 200 Abgeordnete wählen. Bei der dritten und letzten Abstimmung sind dann nur noch 180 Stimmen notwendig, um Stavros Dimas zum Staatspräsidenten zu machen. Die Regierung hat 155 Sitze im Parlament und ist somit auf Stimmen von fraktionslosen Abgeordneten angewiesen.

Sollte auch der dritte Wahlgang ohne Erfolg ausgehen, gibt es automatisch Neuwahlen. Diese lägen im Sinne der Opposition, die sich gute Chancen auf eine Mehrheit erhofft. Um das zu verhindern, stellte Ministerpräsident Antonis Samaras den Abgeordneten eine Regierungsumbildung und vorgezogene Neuwahlen im Jahr 2015 in Aussicht – unter der Bedingung, dass ein Konsens für die Wahl des Staatspräsidenten gefunden werde.

Trotz der politischen Spannungen wird erwartet, dass mehr unabhängige Parlamentarier in dieser zweiten Runde für den Präsidentschaftskandidaten stimmen. Doch da 40 zusätzliche Stimmen benötigt werden, ist es absehbar, dass die Entscheidung in der dritten Wahlrunde am 29. Dezember fallen wird.