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Merkel: Nicht alle können bleiben

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Merkel: Nicht alle können bleiben

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Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat im Bundestag ihre Flüchtlingspolitik verteidigt, gleichzeitig aber dem Volk versichert, dass nicht jeder Flüchtling bleiben werde. Nicht ohne Grund: Im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern war die CDU vor kurzem von den Wählern abgestraft worden.

Merkel sagte: “Die Situation heute ist um ein Vielfaches besser als vor einem Jahr und zwar für alle. Aber es bleibt natürlich Vieles zu tun. Ein großes Problem sind die Rückführungen, der Vollzug der Ausreisepflicht für Menschen, die nicht hier bei uns bleiben können. Mit Recht erwarten die Bürgerinnen und Bürger von uns, dass wir denen helfen, die Hilfe brauchen, dass wir aber auch denen, die kein Bleiberecht haben, sagen, ihr müsst unser Land wieder verlassen.”

Die Alternative für Deutschland mit Spitzenkandidat Leif-Erik Holm war bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern auf mehr als 20 Prozent gekommen und somit auf Platz Zwei hinter der SPD gekommen. Merkels CDU kam mit 19 Prozent auf den dritten Platz. Analysten gehen davon aus, dass die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin eine bedeutende Rolle spielte.

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