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Vorbild Bukarest: Anti-Korruptionsproteste erreichen Frankreich


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Vorbild Bukarest: Anti-Korruptionsproteste erreichen Frankreich

Nach dem Vorbild der Anti-Korruptionsbewegung in Rumänien formiert sich jetzt in Frankreich eine Welle des politischen Widerstands. Über Facebook wurde ein rumänisch-französisches Aktionsbündnis unter dem Motto “Nein zu Korruption” geknüpft.

Auf dem Platz der Republik in Paris und in anderen französischen Städten protestierten ab Sonntagnachmittag zahlreiche Menschen gegen vermeintliches Fehlverhalten von Politikern. Der konservative Präsidentschaftskandidat François Fillon sieht sich Vorwürfen der Scheinbeschäftigung von Verwandten ausgesetzt. Rechtspopulistin Marine Le Pen steht wegen der mutmaßlichen Ausstellung eines fiktiven Arbeitsvertrags unter Druck von EU-Betrugsbekämpfern.

Eine Demonstrantin am Platz der Republik empörte sich:“Wir verdienen kaum etwas und die Politiker scheffeln Millionen, während wir ums Überleben kämpfen. Das Volk muss etwas tun. Nach dem Vorbild von Rumänien.”

In Rumänien gingen am Sonntagabend wieder Tausende Menschen gegen die Regierung auf die Straße. Es war der 20. Protesttag in Folge. Trotz heftigen Regens versammelten sich etwa 3000 Demonstranten vor dem Regierungssitz in Bukarest. Ebenso viele Menschen protestierten in der siebenbürgischen Stadt Cluj.

Die Demonstranten werfen der Regierung vor, korrupte Politiker begünstigen zu wollen. Auslöser der Proteste war eine Eilverordnung, die eine Strafverfolgung von Amtsmissbrauch einschränkt.

Die Regierung nahm diese Verordnung zwar während der Dauerproteste zurück, doch hat das Parlament diesen Vorgang noch nicht abgesegnet. Regierungskritiker befürchten, dass diese Regelung doch noch in Kraft treten könnte. 

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