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Von Volt bis Steve Bannon - politische Randgruppen wollen ins Europäische Parlament

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Von Volt bis Steve Bannon - politische Randgruppen wollen ins Europäische Parlament

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"Das Europäische Parlament hat seine Sommerpause eingelegt - doch nach den Ferien drücken die Parteien aufs Tempo, um sich auf die Europawahlen im nächsten Mai vorzubereiten. Obwohl es keine transnationalen Listen geben wird, versuchen einige pan-europäische Bewegungen, Sitze im Parlament zu erkämpfen."

Diem25 ist eine von ihnen, angesiedelt im linken Spektrum.

Eine der führenden Figuren von Diem25 ist Yannis Varoufakis, der frühere griechische Finanzminister.

Erklärungen von Davide Castro, der die Präsenz von Diem25 auf sozialen Medien managt.

"Wir wollen einen Europäischen Frühling, das ist unsere Botschaft. Wir glauben, es gibt einen dritten Weg. Man kann pro-europäisch, aber gegen das Europa sein, das wir jetzt haben mit seiner Politik des Sparens, das nur die nationalistische Rechte stärkt. Und das Europa derzeit zerreisst."

Die Bewegung setzt sich aus nationalen Zweigen zusammen, die bereits in Deutschland und einigen weiteren EU-Staaten existieren.

Im Wahlkampf wollen sie versuchen, die Bedingungen zu erfüllen, die für eine neue Fraktion im Parlament nötig sind: mindestens 25 Abgeordnete aus sieben Mitgliedstaaten.

"Wir haben bereits 70.000 Mitglieder bei Diem25 und Hundertausende Gleichgesinnter in anderen Parteien und Bewegungen des Europäischen Frühlings. Wir sind bereit für einen innovativen Wahlkampf auf allen Ebenen."

VOLT ist eine ähnliche Bewegung, die nach dem Brexit-Referendum praktisch aus dem Nichts entstand. Ihre Aktivisten lehnen eine Rechts-Links-Klassifizierung ab.

Um ihre politischen Ziele voranzubringen, hat VOLT Arbeitsgruppen quer in Europa eingerichtet und sich in sieben EU-Staaten als Partei registrieren lassen.

VOLT-Sprecherin Stephanie Le Clercq erklärt die Vision ihrer Partei.

"Anstatt uns mit Ideen zu positionieren, die in den 30er Jahren ausprobiert wurden und katastophale Konsequenzen hatten - Stichwort Migrationskrise, Wirtschaftskrise, Umweltkrise -, werben wir für einen völlig neuen innovativen Ansatz. Einer, den es in der Politik bisher nicht gab."

Wie die traditionellen Parteien werden auch die neuen Bewegungen Kandidaten aufstellen, um die Gunst der Wähler zu ringen.

VOLT organisiert seine Wahlkampfstrategie auf verschiedenen Ebenen.

Stephanie Le Clercq: "Wir haben ein europäisches Team, das Aktionen organisiert. Außerdem setzen wir stark auf soziale Medien, was wir ebenfalls ausbauen. Also Soziale Medien und traditioneller Wahlkampf."

Am anderen Ende des politischen Spektrums will Donald Trumps Ex-Berater Steve Bannon rechts-nationalistische Kräfte in ganz Europa unterstützen.

Bannon plant dazu die Gründung einer Dachorganisation namens "Die Bewegung". Gespräche führte er bereits mit Marine Le Pen und Viktor Orban, dem ungarischen Regierungschef.