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Venezuela vor ungewisser Zukunft

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Venezuela vor ungewisser Zukunft

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Es war das letzte Mal, dass er einen Triumph feierte und man ihn in Höchstform sah: Am 7. Oktober gewann Hugo Chávez die Präsidentenwahl in Venezuela, am 10. Januar soll er eigentlich für weitere sechs Jahre vereidigt werden. Doch wahrscheinlich dürfte daraus nichts werden; der 58-Jährige wurde am 11. Dezember in Kuba zum vierten Mal wegen einer Krebserkrankung operiert, es traten Komplikationen auf.

Es geht Chávez schlecht, er leide an einer Lungenentzündung, hiess es, sein potenzieller Nachfolger hat sich bereits in Stellung gebracht. Über Chávez’ Gesundheitszustand wird spekuliert, Vizepräsident Nicolás Maduro hat Chávez in Kuba sprechen können und einen Machtkampf zwischen ihm und seinem Parteifreund, Parlamentspräsident Diasdado Cabello, zurückgewiesen.

Cabello wird wahrscheinlich an diesem Samstag als Kongresspräsident bestätigt werden. Ihm fiele damit laut Verfassung die Aufgabe zu, Neuwahlen auszurufen, wenn Chávez das Amt nicht übernehmen kann. Maduro, ein ehemaliger Gewerkschaftsführer, gilt auch als Vertrauter der Castro-Brüder. Chávez hat bereits eine Wahlempfehlung für ihn ausgesprochen.

Doch wenn Chávez am 10. Januar nicht vereidigt werden kann, würde bis zu den Wahlen zunächst Cabello das Amt des Interimspräsidenten übernehmen. Ein venezolanischer Diplomat liess wissen, in Caracas habe man bereits eingesehen, dass Chávez sein Amt nicht mehr übernehmen werde.

Der Politikwissenschaftler Eduardo Gamarra meint, Chávez bringe dem Land so etwas wie Stabilität. Es gebe nicht nur Auseinandersetzungen zwischen Chávez-Anhängern und seinen Gegnern. Man fürchte außerdem, dass die Errungenschaften des Chávismus, die man im vergangenen Jahrzehnt erreicht habe, wieder abgebaut werden könnten.

Henrique Capriles führt die Opposition in Venezuela an. Der Konservative würde bei Neuwahlen gegen Maduro antreten. Der Opposition fehlt es aber an einem klaren Programm und der notwendigen Einheit, um bei Neuwahlen einen Sieg zu
erringen. Ein Machtwechsel ist in Venezuela daher nicht zu erwarten.

Im Regierungslager hat es bislang nur Chávez gewagt, offen über ein Szenarium nach seinem Ausscheiden zu sprechen. Die Venezolaner sollten
Nicolás Maduro zum neuen Präsidenten wählen, erklärte er Anfang Dezember während seines letzten öffentlichen Auftritts vor seiner Abreise nach Kuba.

Wie wird es nun in Venezuela weitergehen? Um die Situation besser zu verstehen, sprachen wir mit Professor Boris Martynov, Vizedirektor des Lateinamerikanischen Instituts in Moskau.

Am 10. Januar soll Hugo Chávez vereidigt werden, doch viele zweifeln daran, dass er an der Zeremonie teilnehmen kann. Was wird passieren? Werden Neuwahlen ausgerufen, wie es die Verfassung vorschreibt, oder wird die Zeremonie einfach verschoben?

Prof. Boris Martynov:
“Die in der Verfassung festgehaltenen Regeln werden befolgt werden. Denn alles andere würde den Interessen der Behörden schaden. Doch was genau passieren wird, lässt sich schwer sagen.
Es könnte ein “Es-geht-weiter-wie-bisher-Szenario” eintreten, wenn Chávez die Macht an Vize-Präsident Nicolas Maduro übergibt.
Es könnte aber auch sein, dass Parlamentspräsident Diosdado Cabello die Macht übernimmt. Wer auch immer vorübergehend ans Ruder kommt, Neuwahlen würden auf jeden Fall innerhalb von 30 Tagen stattfinden, denn so schreibt es die Verfassung vor.”

euronews:
“Kann die Opposition aktiver werden und kann es zu Ausschreitungen kommen?”

Martynov:
“Ja, die Opposition kann aktiver werden, denn ungeachtet der Siege Chávez’, ist es der Opposition gelungen, Fortschritte zu machen. Sie hat sich zum Beispiel auf einen gemeinsamen Kandidaten geeinigt.
Und was die dramatischen Szenarios anbelangt, sie könnten Venezuela nur schaden. Das Land ist gut in Lateinamerika integriert, eine Region in der die Demokratie nun die Regel ist. Eine Missachtung der demokratischen Prinzipien könnte Sanktionen zur Folge haben, so wie es vor kurzem mit Paraguay geschehen ist.”

euronews:
“Wenn Chávez stirbt oder unfähig ist zu regieren, was wissen wir über seinen potentiellen Nachfolger, Nicolas Maduro?”

Martynov:
“Leider wissen wir nicht viel über ihn. Sicher ist, dass er Chávez’ Ideen und Ideale teilt. Der “Chávismus” ist, um eine Sportmetapher zu benutzen, wie eine lange Auswechselbank, alle können ersetzt werden.
Ob also Maduro zum Präsidenten gewählt wird oder Cabello oder jemand ganz anderes; sie alle sollten als erstes einen Dialog mit der Opposition aufnehmen.”

euronews:
“Wenn Chávez nicht mehr unter uns weilt, welchen Weg wird Venezuela einschlagen?”

Martynov:
“Wir sollten nicht vergessen, dass Venezuela und Chávez als erstes den Impuls für einen Linksruck in Lateinamerika gegeben haben. Brasilien, Argentinien, Bolivien und Ecuador, sie alle sind auf ihre Art dem Beispiel gefolgt.
Die lateinamerikanische Linke ist sehr vielseitig aber was sie kennzeichnet sind starke Staatsstrukturen, Marktwirtschaft mehr oder wenig stark, und nationale Interessen, die die Außenpolitik bestimmen.
Venezuela wird diesen Weg weiter gehen und dabei Stück für Stück den radikalen Chávismus, den übertriebenen Anti-Amerikanismus und all diese sozialistischen Slogans, die nicht mehr populär sind, abstreifen.
Denn diese einfachen Gegensätze Sozialismus/Kapitalismus, Links/Rechts gehören der Vergangenheit an. Jetzt bricht die Ära der nationalen und gesellschaftlichen Politik an.”