EU Politik

Europa News

Warum Alaska: Schreiben Trump und Putin Geschichte?

Die komplexe Geschichte und die strategische Lage von Alaska verleihen den ersten persönlichen Gesprächen zwischen US-Präsident Donald Trump und Wladimir Putin seit Russlands großangelegten Krieg in der Ukraine zusätzliches Gewicht.

13/08/2025

Health news

EU-Agenturen wollen Hepatitis in europäischen Gefängnissen bekämpfen

EU-Agenturen stellen einen Plan mit konretehn Maßnahmen zur Bekämpfung von Hepatitis B und C in Gefängnissen vor und gehen dabei auf drogenbedingte Übertragungen und Umsetzungsprobleme ein.

10/08/2025

Wirtschaft

Wer hat den besten Handels-Deal mit den USA?

Die EU und das Vereinigte Königreich haben im Abstand von fast drei Monaten Handelsabkommen mit den USA geschlossen, in denen neue Zölle auf ihre Einfuhren festgelegt wurden. Nach Angaben der Kommission hat die EU das bessere Geschäft gemacht.

08/08/2025

Europa News

Verfehlen die europäischen Bürgerinitiativen ihr Ziel?

Obwohl die Europäischen Bürgerinitiativen den Bürgern eine Stimme bei der Gestaltung der EU-Politik geben sollen, haben sie es schwer, sich durchzusetzen. Nur 10 von 144 Vorschlägen wurden von der Europäischen Kommission beantwortet.

08/08/2025

Europa News

Was plant Ursula von der Leyen für ihre zweite Amtszeit?

Während Ursula von der Leyen ihre zweite Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission beginnt, stellen sich Kritiker die Frage, ob sie wirklich einen Kurswechsel vollzogen hat. Wo liegt der Schwerpunkt?

05/08/2025

Europa News

Von der Leyens SMS an Pfizer-Chef offenbar vernichtet

Während der Pandemie tauschten die Chefin der EU-Kommission und ein Pharmaunternehmer SMS aus, die später offengelegt werden sollten. Nun wird klar: Die SMS wurden offenbar gelöscht. Warum?

05/08/2025

Wirtschaft

Macron: US-Handelsabkommen? Noch lange nicht fertig!

Kaum ist die Tinte auf dem Handelsabkommen zwischen der EU und den USA getrocknet, ruft der französische Präsident dazu auf, die Verhandlungen fortzusetzen und falls nötig Maßnahmen zur Wiederherstellung des Gleichgewichts zu ergreifen.

31/07/2025

Europa News

USAID: Trump-Regierung will Bestände an Verhütungsmitteln vernichten

Nach der Schließung der wichtigen amerikanischen Hilfsorganisation droht die Vernichtung von Verhütungsmitteln im Wert von 10 Millionen US-Dollar, die in Europa gelagert werden.

30/07/2025

Health news

"EU4Health 2025": Kürzungen bedrohen Gesundheits-NROs

Die Kommission hat ihr Gesundheits-Haushaltsprogramm 2025 mit monatelanger Verspätung veröffentlicht. Zivilgesellschaftliche Organisationen berichten, dass die Verzögerung und Kürzungen bereits zu Entlassungen und Stillstand wichtiger Aktivitäten führten.

26/07/2025

Technologie Nachrichten

"Undurchführbare" Regeln: Meta stoppt politische Werbung in der EU

Die EU-Transparenzvorschriften für politische Werbung, die ausländische Einmischung verhindern sollen, treten am 10. Oktober in Kraft.

25/07/2025

Europa News

Meta weigert sich: KI-Kodex der EU wird nicht unterzeichnet

Der KI-Kodex befasst sich mit Fragen der Transparenz, des Urheberrechts und der Sicherheit von GPAI-Modellen. Der US-amerikanische Big-Tech-Riese Meta will den Kodex nicht unterzeichnen. Europa bewege sich "in die falsche Richtung", so Meta.

24/07/2025

Europa News

Exklusiv: Kommission hat ihre Meinung zum Antidiskriminierungsgesetz geändert

Die Europäische Kommission hat ihre Gleichbehandlungsrichtlinie wiederbelebt, nachdem sie sie zunächst aus ihren Plänen für 2025 gestrichen hatte. Der Vorschlag bleibt jedoch im Rat blockiert, wo es immer noch keine Einstimmigkeit gibt.

24/07/2025

Europa News

EU und Japan stärken Handelsbündnis inmitten globaler Spannungen

Angesichts der angespannten wirtschaftlichen Lage, in die sowohl China als auch die USA verwickelt sind, wollen die EU und Japan ihre Wirtschaftsbeziehungen stärken.

23/07/2025

Wirtschaft

Handelsstreit: EU fährt schwere Geschütze gegen die USA auf

Die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten erörtern den möglichen Einsatz des Anti-Coercion-Instruments, das es dem Block ermöglichen würde, digitale und finanzielle Dienstleistungen zu zügeln, falls eine Einigung mit den USA über Zölle nicht zustande kommt.

23/07/2025

Europa News

Neuer EU-Haushalt: Wird die Kohäsionspolitik zu regionalen Hungerspielen?

EU-Regionen schlagen Alarm: Der vorgeschlagene neue EU-Haushalt 2028-2034 könnte die Kohäsionspolitik schwächen. Durch die Zusammenlegung mit anderen Ausgabenbereichen kann ein Wettstreit um Finanzmittel entstehen.

20/07/2025

Europa News

EU-Kommission senkt Agraranteil im Rekordhaushalt

Der neue Vorschlag für den langfristigen EU-Haushalt sieht Kürzungen bei den europäischen Agrarausgaben vor, während die Europäische Kommission darauf besteht, dass die Landwirte weiterhin den gleichen Betrag "in der Tasche" haben werden.

17/07/2025

Technologie Nachrichten

Dänische Ministerin: Neue Maßnahmen zum Kinder-Schutz im Internet

Online-Plattformen stehen unter zunehmendem Druck, Instrumente zum Schutz von Kindern vor schädlichen Online-Inhalten einzuführen.

17/07/2025

Wirtschaft

Ex-Handelschef: EU soll im US-Zollstreit "Waffen auf den Tisch legen"

Nach Ansicht des ehemaligen Generaldirektors der GD Handel, Jean-Luc Demarty, ist ein ausgewogenes Abkommen mit den USA nicht zu erreichen, und die EU braucht politischen Mut, um die digitalen und finanziellen Dienstleistungen der USA ins Visier zu nehmen.

16/07/2025

Europa News

Kampf um die Finanzen: So will die EU zukünftig Geld investieren

Morgen wird die Europäische Kommission ihren Vorschlag für den nächsten langfristigen Haushaltsplan der EU vorstellen. Wo investiert die EU also zukünftig, wer geht eher leer aus?

15/07/2025

Europa News

Bereit für den Handelskrieg? EU bereitet Maßnahmen gegen US-Zölle vor

Die EU wurde bei der Vorbereitung der Unterzeichnung eines Grundsatzabkommens mit den USA vom US-Präsidenten Donald Trump mit angekündigten Strafzöllen überrumpelt - und bereitet sich jetzt auf den Ernstfall vor.

15/07/2025