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Proteste kippen umstrittene Polizeikontrollen im australischen Melbourne

Einige hundert Menschen haben im australischen Melbourne gegen geplante Polizeikontrollen demonstriert. Der Einsatz sollte heute und morgen

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Proteste kippen umstrittene Polizeikontrollen im australischen Melbourne

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Einige hundert Menschen haben im australischen Melbourne gegen geplante Polizeikontrollen demonstriert.

Meinung

Gegen sowas haben wir 1945 einen Krieg geführt.

Der Einsatz sollte heute und morgen stattfinden und der öffentlichen Sicherheit in der Stadtmitte dienen.

Federführend wäre die Polizei des Bundesstaats Victoria gewesen, dazu kamen andere Polizeikräfte ebenso wie einige Verkehrsunternehmen.

Dann aber veröffentlichte die Grenzpolizei, die auch beteiligt sein sollte, eine eigene Mitteilung.

Darin war auf einmal die Rede von stichprobenartigen Ausweis- und Visakontrollen; von Beamten, die Leute einfach auf der Straße ansprechen würden.

Die Erklärung enthielt auch die Warnung, es sei nur eine Frage der Zeit, bevor Visabetrüger gefasst würden.

Wie bei George Orwell sei das, fanden nun aber die Demonstranten in Melbourne – oder sie zogen gerne auch Parallelen zu Nazideutschland.

Inzwischen “ist der Polizeieinsatz wegen der Proteste abgesagt”;http://www.abc.net.au/news/2015-08-28/timeline-of-how-operation-fortitude-unravelled/6733252.

Die Grenzpolizei hatte zuvor noch versucht klarzustellen, dass sie mitnichten Leute einfach anhalten und nach ihren Papieren fragen würde.

Wie das hätte gehen sollen, war sowieso unklar: Australier haben keine Personalausweise.

Ihre Rolle, so die Behörde weiter, sei die Unterstützung der eigentlichen Polizei gewesen: Auf deren Bitte hätte man dann Überprüfungen vorgenommen.

Der Chef der Grenzpolizei nannte die Formulierung in der Mitteilung später selber “ungeschickt formuliert”.

Sie sei auf einer unteren Ebene verfasst und herausgegeben worden, so Roman Quaedvlieg.

Warum die Grenzpolizei aber überhaupt diese eigene Mitteilung herausgab, konnte auch der Polizeichef nicht erklären.

Australien greift inzwischen allerdings streng gegen Menschen durch, die rechtswidrig ins Land kommen.

So gründete die Regierung gerade erst im Juli die neue Grenzpolizei, in einer Fusion aus Zoll- und Einwanderungsbehörden.