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Russland verärgert über EU-Ukraine-Abkommen ab 2016

Russlands Ministerpräsident Dmitry Medwedew zeigt sich verärgert und droht mit weiteren Sanktionen. Pro-Europäische Ukrainer schauen optimistisch

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Russland verärgert über EU-Ukraine-Abkommen ab 2016

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Russlands Ministerpräsident Dmitry Medwedew zeigt sich verärgert und droht mit weiteren Sanktionen.
Pro-Europäische Ukrainer schauen optimistisch auf den ersten Januar 2016, wenn das Assoziierungsabkommen der Ukraine mit der Europäischen Union in Kraft tritt Visafreies Reisen in die EU wird damit noch 2016 für ukrainische Staatsbürger möglich, zahlreiche Handelsvereinbarungen und Zollerleichterungen treten in Kraft.

Der Handelspakt wird am 1. Januar 2016 wirksam. Ursprünglich sollte er schon im November 2014 in Kraft treten. Vor allem wegen Moskauer Einwände hatte es dann die Verschiebung gegeben. Moskau argumentierte bisher, die heimische Wirtschaft könne durch das Abkommen der EU mit der Ukraine Nachteile erleiden, weil zollfreie Importe über die Ukraine auch nach Russland gelangen könnten. Vor allem aber sind die enthaltenen Zoll- und Handelsvereinbarungen nicht mit der von Russland initiierten Eurasischen Handelsunion vereinbar. Kreml-Chef Wladimir Putin hatte bereits in der vergangenen Woche angekündigt, dass Russland seinerseits zum 1. Januar den Freihandel mit der Ukraine aussetzen werde.

Unser Korrespondent in Kiew Sergio Cantone erklärt:
“Mit der Einbindung Russlands in die Verhandlungen will die EU beruhigen, aber aus Moskaus Sicht ist und bleibt das Assoziationsabkommen eine Bedrohung für seine wirtschaftlichen und politischen Interessen in der Region.”

Gleichzeitig hat die EU in Brüssel an diesem Montag – wie erwartet – die Sanktionen gegen Russland um weitere sechs Monate verlängert.