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Aufrüstung in Deutschland: Ministerin will 130 Milliarden investieren

Zusätzliche Milliarden sollen die Situation der maroden Bundeswehr verbessern. Die Defizite sind aber nicht nur Folge des mangelnden Budgets.

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Aufrüstung in Deutschland: Ministerin will 130 Milliarden investieren

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Zusätzliche Milliarden sollen die Situation der maroden Bundeswehr verbessern. Die Defizite sind aber nicht nur Folge des mangelnden Budgets. Auch strukturelle Mängel plagen die Truppe.

Meinung

Planmäßige Mangelwirtschaft

In Deutschland gibt es ein geflügeltes Wort für deutsche Rüstungsgüter: “Deutsche Waffen, deutsches Geld…”, doch was für die boomenden deutschen Rüstungsexporte gilt, gilt offenbar nicht für die eigene Armee.

Die missratene Drohne Euro Hawk, die Probleme mit dem G36-Gewehr, nachtblinde Tornado-Flieger und eine schrumpfende Truppe: Die deutsche Bundeswehr hat mehr als nur ein Ausrüstungsproblem. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, bezeichnete die Situation als “planmäßige Mangelwirtschaft”.

Damit soll jetzt Schluss sein, und so will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in den nächsten 15 Jahren 130 Milliarden Euro in die Truppe investieren. Durchschnittlich neun Milliarden jährlich, mit denen die Ministerin ihre Truppe wieder salonfähig machen will.

Führungskultur, Transparenz, Integrität

Alleine am Geld scheint es allerdings nicht zu liegen, dass sich die Probleme so weit angehäuft haben. Ein unabhängiger Bericht, verfasst unter anderem von Wirtschaftsprüfern, hatte der Bundeswehr 2014 massive strukturelle Mängel attestiert. “Das Management von Rüstungsprojekten verlangt eine Führungskultur, in der Transparenz und Integrität gelebt werden”, stellten die Autoren fest.

Bei Rüstungsaufträgen sahen die Prüfer ein juristisches Ungleichgewicht gegenüber den Rüstungsunternehmen sowie mangelnde Sanktionen in Fällen, in denen Aufträge nicht wie gewünscht ausgeführt werden. Kostensteigerungen im Milliardenbereich sowie Verzögerungen seien die Folge. Die Versäumnisse hätten außerdem dazu geführt, dass die neun größten Rüstungsprojekte sich um bis zu zehn Jahre verzögert hätten.

Der Wehrbeauftragte Bartels sieht durch die Mängel auch die derzeitigen internationalen Einsätze gefährdet. Aktuell ist die Bundeswehr unter anderem zur Friedenssicherung in Mali stationiert. Außerdem begleitet eine deutsche Fregatte den französischen Flugzeugträger Charles de Gaulle im Persischen Golf, während die deutsche Luftwaffe Aufklärungsflüge und Betankungsmissionen zur Anti-IS-Allianz beisteuert. Auch dabei war es jüngst zu Problemen mit schlecht ausgerüsteten Flugzeugen gekommen.

Weitere Informationen
Auszüge aus dem Bericht von 2014