Waffenstillstand im LKW-Krieg: Russland und Ukraine setzen gegenseitiges Fahrverbot aus

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Von Christoph Debets
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Russland und die Ukraine haben sich verständigt, das gegenseitige Fahrverbot für LKWs vorübergehend auszusetzen. Mit der zeitweisen Aufhebung vom 16

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Russland und die Ukraine haben sich verständigt, das gegenseitige Fahrverbot für LKWs vorübergehend auszusetzen. Mit der zeitweisen Aufhebung vom 16. bis 25. Februar soll den festsitzenden Fernfahrern die Möglichkeit gegeben werden, in ihr Heimatland zurückzukehren.

Russland hatte erst am Dienstag die Stilllegung aller ukrainischen LKWs angeordnet, die sich in Russland befinden. Über 300 Lastwagen wurden festgesetzt. Die Maßnahme ist eine Vergeltung für das Einreiseverbot für russische LKWs, das die Ukraine am Montag verhängt hatte – als Reaktion auf ein Einreiseverbort Russlands für ukrainische LKWs vom Sonntag.

Der LKW-Krieg zwischen der Ukraine und Russland war in der vergangenen Woche durch eine Aktion ukrainischer Nationalisten ausgelöst worden. Sie hatten in den Karpaten russische LKWs angehalten und an der Weiterfahrt gehindert. Die Aktion war rasch auf das ganze Land übergegriffen.

Etwa 100 russische Laster sitzen in der Ukraine fest, rund 500 können nicht in die Ukraine einreisen.

Da Polen seit dem Auslaufen des Transitabkommens mit Russland keine russischen LKWs mehr passieren lässt, können russische Fernfahrer nur noch über den litauischen Fährhafen Klaipeda in die EU gelangen. Dort und an den Grenzen zu Weißrussland und Litauen haben sich lange Schlangen gebildet. Für russische Spediteure verlängert sich die Fahrzeit in die EU um gut eine Woche.

Blockade of Russian trucks in Ukraine continues (updates) – https://t.co/xNBEY1pTaL#ua#blockade#rupic.twitter.com/ogVaGMrwbG

— iGor (@wdowigor) 16. Februar 2016

Die Ukraine ist von ihren Exportmärkten in Mittelasien abgeschnitten. Für den Transit ukrainischer Waren nach Kasachstan dürfen nach einer Verordnung des russischen Präsidenten nur noch Speditionen aus Drittstaaten eingesetzt werden.

Ein EU-Sprecher erklärte, man bewerte gegenwärtig die “komplexe Situation” und stehe in ständigem Kontakt zur Ukraine. Maßnahmen, die sich nachteilig auf die Handelsströme auswirkten, müssten bilateral diskutiert werden, verlangte der EU-Sprecher. Vergeltungsmaßnahmen, die in bestehenden Abkommen nicht vorgesehen seien, seien unzulässig.

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