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Neuwahlen in Nordirland reißen alte Wunden auf

Die nordirische Regionalregierung brach im Januar auseinander. Am Donnerstag wird ein neues Parlament gewählt.

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Neuwahlen in Nordirland reißen alte Wunden auf

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Den Menschen in Nordirland stehen wichtige Wahlen ins Haus – möglicherweise die wichtigsten seit dem Karfreitagsabkommen von 1998. Die Menschen in der britischen Provinz wählen an diesem Donnerstag vorzeitig ein neues Parlament, nachdem die Regierung im Januar auseinanderbrach.

Die katholisch-republikanische Partei Sinn Féin und die protestantisch-probritische DUP bildeten seit 2007 eine Koalition. Häufig gab es Streit. Im Januar eskalierte die Situation und Martin McGuinness von der Sinn Féin reichte seinen Rücktritt ein. Hintergrund ist ein Korruptionsskandal um die Regierungschefin der nordirischen Regionalregierung Arlene Foster, die ihren Rücktritt jedoch ausschloss.

Die Sinn Féin weigerte sich daraufhin, einen Ersatz für McGuinness zu ernennen, der stellvertretender Regierungschef war. Bis das neue Kabinett im Amt ist, wird Belfast von London aus regiert.

Das Karfreitagsabkommen sieht vor, dass die nordirische Regierung von den wichtigsten Parteien beider Seiten gestellt werden muss. Umfragen zufolge werden bei den Neuwahlen Sinn Féin und DUP erneut als stärkste Kräfte hervorgehen. Doch die Differenzen sind damit nicht vom Tisch. Forster fordert,
“Wenn die Sinn Féin nicht bekommt was sie will, ist sie angeblich damit einverstanden, dass Nordirland von London aus verwaltet wird. Sie sollte aber ihren Wählern ehrlich erklären, was das bedeutet: Dass nämlich ein Beamter aus London über die Zukunft des Gesundheitswesens und der wirtschaftlichen Entwicklung von Nordirland entscheidet.”

Selbst wenn die pro-britische DUP den Brexit unterstützte, während die Sinn Féin ihn ablehnte, sind beide Seiten gegen eine EU-Außengrenze zwischen Irland und Nordirland. Der Brexit ist für die Sinn Féin die Möglichkeit, ihr historisches Ziel voranzutreiben – eine Vereinigung mit Irland.

Der Parteivorsitzende Gerry Adams erklärte im Vorfeld, “wir werden keine Vereinbarung gutheißen, die nur ein kleiner Prozentteil der Menschen hier unterstützt. Wir sind vereinte Iren, wir wollen ein Ende der britischen Herrschaft und ein Ende der Teilung.”

Die IRA hatte jahrzehntelang gewaltsam für eine Loslösung Nordirlands vom protestantischen Großbritannien gekämpft. 1998 wurde mit dem Karfreitagsabkommen der Friedensprozess in Nordirland eingeleitet.