Lula macht Rückzieher: keine Sicherheitsgarantie zum G20 Gipfel für Putin

Brasilien Präsident Lula Luiz Inácio Lula da Silva
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Von Julika Herzog mit dpa, AFP, AP
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Brasilien Präsident Lula Luiz Inácio Lula da Silva hat die Sicherheitsgarantie für Wladimir Putin zum nächsten G-20-Gipfel in Brasilien zurückgezogen.

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Er hatte am Sonntag am Rande des G-20-Gipfels in Indien gesagt, dass Putin im Juli 2024 in Rio de Janeiro keine Festnahme drohe- trotz eines auf ihn ausgestellten internationalen Haftbefehl. 

Nun ruderte er zurück: "Ich weiß nicht, ob die brasilianische Justiz ihn verhaften wird. Es ist die Justiz, die entscheidet, nicht die Regierung. Das ist eine Entscheidung der Justiz", sagte Lula am Montag Journalisten in Neu Delhi.

Gleichzeitig hinterfragte er die Mitgliedschaft seines Landes im Internationalen Strafgerichtshof (IStGH).

Er wolle die Mitgliedschaft nicht aufkündigen, versicherte Lula, aber: "Ich möchte wissen, warum wir Mitglieder sind, obwohl Indien, China, Russland und auch die USA nicht beigetretem sind. Warum ist Brasilien beigetreten?"

Schwellenländer unterzeichneten oft Dinge, die nachteilig für sie sind, so Brasiliens Staatschef weiter.

Gegen Putin liegt seit März vergangenen Jahres ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs mit Sitz in Den Haag vor - wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine.

Deswegen hat Russlands Präsident seitdem internationale Treffen gemieden. Putin nahm am Wochenende auch nicht am Gipfel in Indien teil, obwohl das Land, anders als Brasilien, dem IStGH nie beigetreten ist.

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