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Ist eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik möglich?

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Ist eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik möglich?

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Stanislas aus Lyon wollte wissen: “Angesichts der Situation in Libyen frage ich mich, wann endlich eine europäische Verteidigung aufgebaut wird? Wann wird Europa über eine richtige Militärkraft verfügen?”

André Sapir, Wirtschaftswissenschaftler an der Freien Universität Brüssel, erklärt:

“In der Tat zeigt die Libyen Krise, dass eine europäische Politik benötigt wird. Sei es in Verteidigungsfragen oder in Einwanderungsfragen, wobei diese zwei Themen meist verbunden sind.

Warum also lässt eine gemeinsame Politik auf sich warten? Nun, das hängt damit zusammen, dass immer noch große Unterschiede zwischen den Ländern bestehen. Und sie sind sich nicht nur uneinig über die Fälle, bei denen man eingreifen muss.

In den 1950er Jahren ist der Versuch eine europäische Verteidigungsgemeinschaft aufzubauen gescheitert. Doch diese Frage wird sicherlich erneut zur Sprache kommen.

In Europa haben wir große Länder, wie Frankreich und Großbritannien, die auf eine lange Verteidigungstradition zurückblicken und die schon mehrmals in verschiedenen Ländern militärisch intervenierten. Sie wollen daran nichts ändern.

Die kleineren Länder sind dazu bereit diese Route einzuschlagen. Dadurch stellt sich für Europa eine wichtige Frage: Wollen wir ein gemeinschaftliches Europa oder eher die Zwischenstaatlichkeit in Europa verstärken?

Derzeit gibt es viele Spannungen bei Themen wie dem Euro, Einwanderungspolitik und Verteidigung. Es gibt zwei Lager, die sich nicht einigen können.

Die großen Länder bevorzugen ein zwischenstaatliches Europa, während die kleinen Länder sich eher ein gemeinschaftliches Europa und Fortschritte bei der europäischen Politik wünschen.

Diese Spannungen lassen sich nicht verhindern, doch sie lassen sich mit einer Stärkung der gemeinschaftlichen Politik lösen. Das war schon der Fall mit der gemeinsamen Währung.”