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Da ist ein Abstand zwischen uns!

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Da ist ein Abstand zwischen uns!

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EU-Beamte sehen es als gravierendes Problem, dass sie den EU-Bürgern so fern sind. Sie wollen in diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten den Bürgern näher sein, wen es um entscheidend wichtige Themen geht. Die Bürger sollen sich mehr als Europäer fühlen und von ihren Rechten in der EU vollen Gebrauch machen.

“Sie bemühen sich,” sagt ein junger Mann in Dublin, “aber ich finde, sie könnten noch viel mehr tun. Die EU muss besser mit den Bürgern kommunizieren, muss die Dinge besser erklären. Sie muss die Bürger mehr konsultieren.”

Meinungsumfragen zeigen, dass eine Mehrheit der EU-Bürger die eigenen Rechte nicht kennt. Das Vertrauen in die EU-Institutionen ist in den vergangenen fünf Jahren stark zurückgegangen. In einem Land wie Irland wird heftig über Europa diskutiert. Hier fällt der Europäischen Kommission die Überzeugungsarbeit besonders schwer.

Declan Meenagh will wissen, was dabei auf dem Spiel steht. Der 23-jährige hat ein informatikstudium abgeschlossen. Er ist sehbehindert und sucht Arbeit.

“Europa wurde auf der Grundlage der Solidarität errichtet. Und so muss es weitergehen. Wir können nicht hinnehmen, dass so viele Menschen arbeitslos sind. Wir müssen auch die Menschenrechte in der ganzen EU ausweiten. Und je mehr die Digitalisierung vorankommt, desto wichtiger ist es, dass die EU sich für die Rechte der Unionsbürger auch online einsetzt.”

Er nahm kürzlich an einer öffentlich Veranstaltung der EU-Kommission teil, am sogenannten Bürgerdialog, der die Debatte über Europa zu den Bürgern bringen soll.
Dieses Jahr wurde zum Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger erklärt.

“Es ist sehr gut, dass der Kommissionspräsident hier teilgenommen hat. Aber ich finde, die Beamten müssen viel öfter zu den Bürgern kommen. Die EU ist groß und hat mit vielen technischen Einzelheiten zu tun. Die Frage ist, wie mann all das komprimieren kann, damit sich die Leute damit befassen wollen. Darum geht es, finde ich.”

Aber draußen geht es auch darum, dass die Menschen mehr als Europäer fühlen und mehr darüber lernen wollen.

Beethovens Ode an die Freude: Wie viele Leute wissen wohl, dass dies die Europäische Hymne ist? Sie sollte die Menschen stolz machen. Aber viele Menschen können die Gesichter führenden Repräsentanten der EU nicht erkennen. In Portugal wird immerhin Kommissionspraesident Barroso erkannt; schließlich war er einmal Ministerpräsident des Landes.

EU-Beamte bestätigen, dass es eine Kluft gibt zwischen Bürgern und Institutionen. In Brüssel macht man sich Sorgen – wegen der Pläne für eine noch stärkere Integration. Die Aufgabe ist sehr groß. Frage an die Vizepraesidentin der EU-Kommission: Muessen Sie nicht noch mehr tun, um besser mit den EU-Bürgern zu kommunizieren? Viviane Reding:

“Nun, wir haben die Möglichkeit der Kommunikation. Ich habe die erste Bürgerbefragung gestartet. Vor allem junge Leute haben geantwortet, tausende. Und das ist ein guter Ausgangspunkt. Wir brauchen die jüngere Generation. Sie muss uns helfen, das Europa der Zukunft zu bauen. Und dann gibt es noch fast überall in der EU die Kontaktstellen für Bürger, die dort Fragen stellen können und Antworten erhalten.”

Die Kommissarin betont auch, dass der Dialog mit den Bürgern an anderer Stelle stattfindet, wobei EU-Programme von führenden Repräsentanten in den Mitgliedsstaaten erklärt werden.

Der nächste Schauplatz für den Bürgerdialog ist Coimbra in Portugal (am 22. Februar). Das Thema Bildung ist hier gut bekannt. Coimbra ist Standort einer der ältesten Universitäten Europas. Und wenn es um die Zukunft der EU geht, begegnet man hier vielen Meinungen. Wir sprachen darüber mit einem bekannten Soziologieprofessor. Er sagt, wenn die Menschen das Gefühl haben sollen, dass Europa ihnen gehört, müssen sie die Spitzenvertreter der Insitutionen wählen können. Boaventura de Sousa Santos:

“Derzeit haben wir das, was wir ein europäisches Defizit nennen, ein Demokratiedefizit. Es gibt Demokratie auf den verschiedenen Ebenen der einzelnen Staaten, aber nicht im Hinblick auf Europa. Das Europäische Parlament hat nicht die Macht, die es haben sollte. Und die Exekutive, wie etwa die Europäische Kommission, wird nicht von den Bürgern gewählt.”

Der Professor sagt, Spitzenpolitiker sollten auch die Erfahrungen anderer Kontinente beachten. Und europäische Werte sollten Teil des Schullehrplans werden.

Simao Cabral ist Jurastudent: “Tatsächlich sprechen wir von der Europäischen Union, aber sie ist nicht geeint. Leider vertritt das Europaparlament – vertreten die Europaabgeordneten weiterhin die Interessen ihrer jeweiligen Länder. Sie vergessen die Interessen, die für die ganze EU von Bedeutung sind, und damit für alle.”

Sein Kommilitone Miguel Martins: “Es gibt eine große Kluft zwischen der Erarbeitung politischer Programme und ihrer Umsetzung in den Einzelstaaten, denn die Bevölkerung interessiert sich nicht dafür, auch in Portugal, nicht einmal in diesen Zeiten der Krise. Die Leute wollen nicht wissen, was passiert.”

Zweifellos werden viele Stimmen gebraucht, um die Zukunft Europas zu planen. Aber es ist sehr schwer, das Interesse zu wecken und die Menschen zur Teilnahme zu bewegen.