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Albanien will gegen die Korruption kämpfen

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Albanien will gegen die Korruption kämpfen

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Dass er gegen die Korruption kämpfen werde, war eines der Versprechen des albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama während des Wahlkampfs. Der Sozialist Rama ist seit dem vergangenen Juni Regierungschef des armen Landes, das hofft, in nicht allzu ferner Zukunft der Europäischen Union beitreten zu können. Über die Beitritts-Chancen Albaniens sprachen wir mit Steven Blockmans vom Zentrum für europäische Politik-Studien in Brüssel. “Albanien hat einige der technischen Forderungen erfüllt: So gibt es einen neuen Ombudsman, die parlamentarische Immunität wurde abgeschafft und es gibt eine Verwaltungsgerichts-Ordnung. In diesem Sinn gibt es wirkliche Fortschritte”, so Blockmans. Doch der Experte warnt, dass Albanien wenig Unterstützung für den geplanten Beitritt finden könnte, selbst wenn die Reformen fortgesetzt werden: “Nach Angaben der Organisation Transparency International ist Albanien das korrupteste Land Europas. Und es zählt zu den ärmsten. Das Land könnte Schwierigkeiten damit haben, Forderungen der Europäischen Kommission zu erfüllen, die weniger klar formuliert sind.”

Anlässlich seines Besuchs in Brüssel luden wird den Regierungschef zu einem Gespräch in unser Studio ein.

euronews:
Sie sind in Brüssel, um für den Beitritt Albaniens zur EU zu werben. Wann könnte dieser wirklich erfolgen?

Edi Rama:
Wir haben viele Fortschritte gemacht und es bleibt noch sehr viel zu tun, doch ich hoffe, dass wir in den nächsten zehn Jahren so weit sein werden, dass Albanien der EU beitreten kann.

euronews:
Was kann Albanien der EU bieten? Hier in Brüssel ist viel von Erweiterungsmüdigkeit die Rede.

Edi Rama:
Die Erweiterungsmüdigkeit hat die EU nicht daran gehindert, Kroatien als neues Mitglied aufzunehmen. Zweitens ist Albanien proeuropäischer als jedes andere Land. In Albanien ist die Zustimmung zur Europäischen Union viel höher als in jedem anderen Mitgliedsland. Im Rahmen unserer Möglichkeiten bringen wir positive Energie und Enthusiasmus nach Europa.

euronews:
Damit aber kann man die Wähler in Europa nicht gewinnen, nicht in den älteren Mitgliedsstaaten, wie es Großbritannien, Frankreich oder Deutschland sind. Dort gibt es Debatten darüber, dass Albanien vor allem mit Korruption verknüpft wird.

Edi Rama:
In einem bestimmten Maß trifft das zu, zugleich aber handelt es sich um eine Übertreibung. Im Kern geht es um die Unzufriedenheit der Menschen in den Mitgliedsländern, die nicht abnehmen wird, indem man Albaner, Serben, Mazedonier oder Montenegriner von der Familie der Europäer fernhält. Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Wer die Erweiterung ablehnt, tut das aus lokalpolitischen Gründen und nicht etwa, weil es ihm um Europa ginge.

euronews:
Was müssen Sie konkret unternehmen? Müssen Sie die Verwaltung verbessern? Welches sind die wichtigsten Reformen, die Sie durchführen wollen?

Edi Rama:
Das ist sehr klar. Die neuen Mitgliedsländer haben alle eine Modernisierung hinter sich, was wir ebenfalls tun müssen, Wir müssen unsere Institutionen modernisieren, die Verwaltung, unsere Kommunikationswege. Dafür sind wir bereit und wir werden es tun.

euronews:
Während Ihrer Amtszeit als Bürgermeister der Hauptstadt Tirana haben Sie internationale Anerkennung gewonnen. Bestand während dieser Zeit die Gefahr einer Kompromittierung Ihrer Prinzipien?

Edi Rama:
Korruption ist meiner Meinung nach das Ergebnis eines kaputten Systems, es ist keine Erbanlage der Menschen. Gibt es in einer Institution Korruption, so hat das weniger mit den Menschen zu tun, ob es sich nun um Albaner oder um Briten handelt. Lässt man Albaner in der britischen Verwaltung arbeiten, werden sie nicht korrumpiert, weil es dort keine Bestechung gibt. Lässt man hingegen Briten in einer albanischen Verwaltung arbeiten, gibt es viele Möglichkeiten, sie zu korrumpieren.

euronews:
Hat man Sie als Bürgermeister zu bestechen versucht?

Edi Rama:
Es mag in der Anfangszeit geschehen sein, doch nach einer entschiedenen Ablehnung kam es nie wieder vor. Obwohl es nie offen und direkt geschah. Korruption ist eine Erscheinung, die Menschen auf verschiedene Weise in Versuchung führt. Sie setzt sich dort durch, wo es Lücken, Zwischenräume in einem System gibt.