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Krisendiplomatie für Ukraine am seidenen Faden

Die Krisendiplomatie für die Ukraine hängt am seidenen Faden. Wie groß die Verwerfungen zwischen dem Westen, der Ukraine und Russland sind, das wurde

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Krisendiplomatie für Ukraine am seidenen Faden

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Die Krisendiplomatie für die Ukraine hängt am seidenen Faden. Wie groß die Verwerfungen zwischen dem Westen, der Ukraine und Russland sind, das wurde auf der Münchner Sicherheitskonferenz deutlich.

Meinung

Wir glauben nicht, dass es eine militärische Lösung in der Ukraine geben kann.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko lehnte die von Russland geforderten Verhandlungen mit den Separatisten rundweg ab. Die viel diskutierte Frage der Waffenlieferungen an die Ukraine beantwortete US-Vizepräsident Joe Biden nicht, er sparte sie stattdessen aus.

“Wir werden die Ukraine weiterhin im Sicherheitsbereich unterstützen, nicht, um einen Krieg zu befördern, sondern, damit die Ukraine sich verteidigen kann”, so Biden. “Wir glauben nicht, dass es eine militärische Lösung in der Ukraine geben kann. Aber Präsident Putin muss eine klare Entscheidung treffen. Entweder er zieht sich aus der Ukraine zurück oder er sieht sich mit einer weiteren Isolation und weiter wachsenden wirtschaftlichen Kosten konfrontiert.”

Poroschenko erklärte, für ihn gelte die Waffenstillstandslinie des Minsker-Abkommens. Änderungen, wie zuletzt ins Gespräch gebracht, werde er nicht akzeptieren. “Wir brauchen Wahlen, politischen Dialog, eine Schließung der Grenzen, einen Rückzug der ausländischen Truppen und die Freilassung aller Geiseln”, so Poroschenko. “Dies und alle anderen Dinge, die Bestandteile des Friedensplans sind, müssen umgesetzt werden.”

Im französischen Tulle sagte Präsident François Hollande derweil, er sehe zur deutsch-französischen Initiative kaum noch Alternativen. “Wenn wir es nicht schaffen, nicht nur einen Kompromiss, sondern ein dauerhaftes Friedensabkommen zu beschießen, dann ist das Szenario bekannt”, so Hollande. “Es hat einen Namen, es nennt sich Krieg”

Mit großer Spannung wird nun ein Vierertelefonat von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Hollande, Kremlchef Wladimir Putin und Poroschenko an diesem Sonntag erwartet.