Das Thema “Waffenlieferungen an die Ukraine” sorgt bei der Sicherheitskonferenz in München weiter für Diskussionen. Der ukrainische Präsident Petro
WERBUNGDas Thema “Waffenlieferungen an die Ukraine” sorgt bei der Sicherheitskonferenz in München weiter für Diskussionen. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko forderte den Westen erneut zu militärischer Unterstützung auf. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt Waffenlieferungen grundsätzlich ab, aus Osteuropa und den USA gab´s dagegen Unterstützung für Poroschenko. “Ich weiß, dass viele Experten glauben, dass es den Konflikt noch weiter anheizt, wenn unser Militär gestärkt wird,” sagte er, “aber das Gegenteil ist der Fall: Die Schwäche unserer Verteidigung führt zu Angriffen auf die Ukraine und sorgt für die Eskalation. Wir haben im Laufe des Konflikts gezeigt, dass wir verantwortlich mit Waffen umgehen. Je stärker unsere Verteidigung ist, desto überzeugender können wir auch verhandeln.”
Unterdessen wurde bekannt, dass Russlands stellvertretender Verteidigungsminister Anatoli Antonov demnächst von Sanktionen der Europäischen Union betroffen sein wird. Bei den Strafmaßnahmen im Zuge des Ukraine-Konflikts handelt es sich um Einreiseverbote und Vermögenssperren. “Ich fühle mich dadurch geehrt,” so Antonov, “das heißt doch offenbar, dass meine Arbeit Wirkung zeigt. Für mich ist das eine positive Anerkennung und eine hohe Auszeichnung für das, was ich getan habe. Ich war nur ein wenig überrascht, als ich von den Sanktionen gegen Diplomaten erfuhr. Was heißt das für die Zukunft? Wer soll dann den Dialog führen?” Wie es im Dialog um die Zukunft der Ukraine weitergeht, wird vor allem auch von der deutsch-französischen Friedensinititative abhängen, die auch von den USA unterstützt wird. Eine Entscheidung darüber wird in den nächsten Tagen erwartet.