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Atomabkommen: Iran fordert parallele Aufhebung der Sanktionen

Der iranische Präsident Hassan Rohani hat die Unterzeichnung eines endgültigen Atomabkommens von einem gleichzeitigen Ende der Sanktionen gegen sein

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Atomabkommen: Iran fordert parallele Aufhebung der Sanktionen

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Der iranische Präsident Hassan Rohani hat die Unterzeichnung eines endgültigen Atomabkommens von einem gleichzeitigen Ende der Sanktionen gegen sein Land abhängig gemacht.

Meinung

"Sie müssen die Aktivitäten offenlegen"

Rohani sagte in einer TV-Ansprache, man wolle eine Situation herbeiführen, die für alle beteiligten Parteien gwinnbringend sei:

“Wir werden kein Atomabkommen unterzeichnen, wenn nicht alle Sanktionen gegen den Iran am Tag des Inkrafttretens mit sofortiger Wirkung aufgehoben werden.”

In der vergangenen Woche hatten die fünf UN-Vetomächte und Deutschland mit dem Iran eine Grundsatzeinigung im Streit über dessen Atomprogramm erzielt, das den Grund für viele Sanktionen darstellt.

Eine umfassende Einigung war in Lausanne bis Ende Juni vereinbart worden.

Die USA und die Europäer wollen dadurch verhindern, dass der Iran unter dem Deckmantel eines zivilen Kernenergieprogramms Atomwaffen baut.

In vielen Punkten herrscht noch Klärungsbedarf.

In einem TV-Interview wurde US-Außenminister John Kerry gefragt:

“Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA fordert schon lange vom Iran die Offenlegung aller militärischen Aktivitäten mit atomarem Bezug. Es sieht so aus, als ob Teheran die Forderung nicht beeindruckt?”

Kerry: “Nein, da stimme ich nicht überein.”

Frage: “Trotzdem: Ist die Zurückhaltung akzaptabel für die USA?”

Kerry: “Nein. Sie müssen die Aktivitäten offenlegen und das wird auch gemacht, wenn ein Abkommen zustande kommt. Das wird erledigt.”

Nach dem Durchbruch von Lausanne steuern die Atomverhandlungen mit dem Iran auf schwierige Monate zu, bis Ende Juni das endgültige Abkommen stehen soll.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, noch gebe es keine Garantie für ein Abschlussabkommen.