WERBUNGNoch nie sind bei der Europäischen Anti-Betrugsbehörde OLAF so viele Meldungen wegen Korruption eingegangen. Insgesamt gab es 1.417 Anzeigen, die man auch direkt auf der Internetseite der Behörde machen kann. 35 Meldungen davon kamen identifizierbar aus Deutschland. Aber dabei handelt es sich nicht um tatsächlich eingeleitete Ermittlungen.
Ein Drittel aller tatsächlich eingeleiteten Ermittlungen betreffen drei Länder: Rumänien, Ungarn und Bulgarien. In Rumänien ermittelt die Behörde eigenen Angaben zufolge seit dem vergangenen Jahr in 36 Fällen, in Ungarn in 13 und in Bulgarien in 11 Fällen.
Auch einer Umfrage von Transparency International zufolge, in der gefragt wurde, für wie korrupt die Bürger ihr Land halten, gehören Rumänien, Bulgarien und Ungarn zu denen, die in der EU mit am schlechtesten abschneiden.
Anzahl der europäischen Ermittlungen zu Betrug bei der Verwendung von EU-Geldern
Quelle: OLAF
Oft klaffen die Summen zwischen den Geldern, die OLAF zurückfordert und denen, die tatsächlich zurückgezahlt wurden, weit auseinander.
So wurden zwischen 2012 und 2014 nach Angaben von OLAF 1,58 Millarden Euro veruntreut, aber nur 418 Millionen Euro kamen wieder zurück in die EU-Kassen.
Janina Berg von Transparency International glaubt auch, dass OLAF effizienter arbeiten könnte, doch dafür bräuchte die Behörde andere Befugnisse. Sie sagt im Gespräch mit euronews, dass OLAF nur ermittelt, die tatsächliche juristische Verfolgung liegt in der Hand der betroffenen Staaten. Diese scheiterten oft, wenn es um das Zurückerlangen der veruntreuten Steuergelder der EU-Bürger gehe.
Das Rumänien und Bulgarien ganz oben auf der Korruptionsliste stehen war für Transparency International keine Überraschung.
Wieviel veruntreute Gelder wurden zurückerstattet?
Quelle: OLAF
Eine Ermittlung aus Ungarn betraf eine medizinische Einrichtung, die angeblich Ausstattungen für 1,7 Millionen Euro eingekauft hatte. Nach Angaben der Hersteller hatte das gelieferte Material aber nur 262.000 gekostet.
Die 674.000 Euro, die der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung der medizinischen Einrichtung gezahlt hatte, konnten die ungarischen Behörden wieder eintreiben.
Eine Sprecherin der EU-Kommission erklärte, dass man sofort aktiv werde, sobald es einen Verdacht auf Veruntreuung von Geldern gebe.
OLAF-Direktor Giovanni Kessler sagt: “Wir haben uns auf die Fälle konzentriert, in denen der größte Handlungsbedarf bestand und bei denen wir mit unserem Eingreifen wirklich etwas bewegen konnten.” Diese betreffen vor allem Zigarettenschmuggel, Strukturfonds, Zoll, Außenhandel und Außenhilfe.
Die Abkürzung OLAF steht übrigens für das Französische “Office de Lutte Anti-Fraude”, was Anti-Betrugs-Behörde bedeutet.