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Neues spanisches Parlament: Rajoy will große Koalition


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Neues spanisches Parlament: Rajoy will große Koalition

Gut drei Wochen nach der Wahl in Spanien ist in Madrid zum ersten Mal das neue Parlament zusammengetreten. Von der Bildung einer Regierung sind die 350 Abgeordneten aber noch weit entfernt. Denn das Parlament ist so fragmentiert wie noch nie.

Die konservative Volkspartei (PP) unter Mariano Rajoy hat bei der Wahl ihre Mehrheit eingebüßt. Dafür sitzen nun die neue Linkspartei Podemos und die liberale Partei Ciudadanos. mit auf den Bänken.

Immerhin eine Einigung erzielten die Parlamentarier am ersten Tag, wenn auch nur knapp und im zweiten Wahlgang: Sie wählten Patxi López von den Sozialisten (PSOE) zum Parlamentspräsidenten. Darauf hatten sich die Sozialisten mit der Volkspartei und Ciudadanos geeinigt. Zum ersten Mal in der jüngeren spanischen Geschichte kommt der Parlamentspräsidenten damit nicht aus der stärksten Fraktion.

Die Volkspartei hatte keine eigenen Kandidaten aufgestellt. Möglicherweise ein Zugeständnis sagen Beobachter, denn Noch-Ministerpräsident Rajoy möchte aus denselben drei Parteien die Regierung bilden.

“Wir von der spanische Volkspartei glauben, dass für die Aufstellung einer Regierung eine Übereinkunft wichtig sein wird. Meiner Meinung nach sollte dies eine Übereinkunft sein zwischen der Volkspartei, die als stärkste Kraft die Führung übernehmen sollte, der Sozialistischen Partei und Ciudadanos.” Er wolle ein stabile Koalition für die vollen vier Jahre, so Rajoy.

Das Problem dabei: Die Sozialisten wollen eine solche Koalition mit der für die Sparpolitik stehenden Volkspartei offiziell nicht. Parteichef Pedro Sánchez würde gerne selbst die neue Regierung bilden, und zwar mit Podemos. Als zweitstärkste Kraft bekämen die Sozialisten dazu die Chance, falls Rajoy scheitert. Aber auch dabei gäbe es Kompatibilitätsprobleme, allen voran die Position der Parteien zur katalanischen Unabhängigkeitsfrage. Beobachter halten ob all dieser Komplikationen eine Neuwahl nicht für ausgeschlossen.

Die Show stahl den aktuellen Hauptakteuren der spanischen Politik aber Carolina Bescansa. Die Podemos-Politikerin erschien zum ersten Sitzungstag mit Baby und stillte sogar. Viele Anhänger sahen das als progressives Signal. Andere kritisierten, die Politikerin habe es nur auf den Showeffekt abgesehen: Denn das Parlament verfügt durchaus über eine Kita für die Kinder von Abgeordneten und Beschäftigten.

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