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Ruhige Atmosphäre aber keine Bewegung im NATO-Russland-Rat

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Ruhige Atmosphäre aber keine Bewegung im NATO-Russland-Rat

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Dem vernehmen nach war es ein Treffen in entspannter Atmosphäre, inhaltlich aber gab es keine Bewegung. Im NATO-Russland-Rat haben sich das Verteidigungsbündnis und Moskau in Brüssel zur aktuellen Sicherheitslage ausgetauscht.

Topthema des Treffens waren die Ergebnisse des Nato-Gipfels in Warschau, etwa die Verlegung von jeweils 1000 Soldaten in die baltischen Staaten auf Betreiben östlicher Bündnispartner.

“Es gibt tiefe und anhaltende Meinungsunterschiede zwischen den Verbündeten und Russland zu der Krise”, kommentierte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. “Aber es war ein Gelegenheit, unsere Positionen zu erklären und Meinungen zur Ukrainekrise auszutauschen.”

Kremlchef Wladimir Putin hatte sich schon vor dem Treffen in einem Telefonat mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel für vertrauensbildende Maßnahmen zwischen Russland und der Nato ausgesprochen, Details dazu wurden nicht bekannt.

Der russische NATO-Botschafter Alexander Gruschko sprach nach dem Treffen in Brüssel dann auch von einem offenen und ehrlichen Austausch. Russland sei keine Gefahr für die Mitglieder der Allianz, so Grushko: “Es gibt keinen Grund für die militärischen Aktivitäten, die wir heute haben und die die NATO vorantreibt. Natürlich glauben wir, dass sie nicht zur Sicherheitslage beitragen, und es geht nicht einfach um Transparenz. Es geht darum, in welche Richtung sich die NATO militärisch bewegt, und das ist sehr besorgniserregend.”

Es war das zweite Treffen des NATO-Russland-Rats in diesem Jahr, zuvor hatte wegen der Ukrainekrise fast zwei Jahre lang Funkstille geherrscht. Ob und wann der Rat statt auf diplomatischer auch wieder auf militärischer und Ministerebene zusammenkommen kann, ist unklar. Dem müssten alle Nato-Staaten einstimmig zustimmen.

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