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Weiter Unruhe in Brasilien nach der Amtsenthebung von Dilma Rousseff

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Weiter Unruhe in Brasilien nach der Amtsenthebung von Dilma Rousseff

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Das Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma Roussseff ist beendet, Ruhe kehrt trotzdem nicht ein. Noch immer wird die Rechtmässigkeit diskutiert, ist von einem Staatsstreich die Rede, aber der neue Präsident Michel Temer wird allgemein als das kleinere Übel angesehen. Währenddessen hat Venezuela seinen Botschafter zurückgerufen.
Es sind nicht nur Anhänger, die der Meinung sind, das die Enthebung nicht wirklich sauber gelaufen ist: “Es gibt keinen Zweifel, es war ein Staatsstreich, unabhängig davon welche Partei ich unterstütze, das war ein Bruch der Verfassung. Das Gesetz wurde nicht respektiert und die haben ihre Mehrheit im Kongress benutzt, haben die Wirtschaftskrise ausgenutzt.”

Brasilien ist in Rousseffs Präsidentschaft in eine tiefe Rezession gerutscht, 11,8 Millionen Menschen sind arbeitslos. Ein Grund für die Krise ist auch der Verfall der Rohstoffpreise. Zudem lähmten Korruptionsskandale das Land. Rousseff war vorgeworfen worden, Haushaltszahlen geschönt zu haben, sie selbst bezeichnete die Vorwürfe als vorgeschoben. Temer will mit Privatisierungen und Kürzungen im Staatsapparat die neuntgrößte Volkswirtschaft aus der Krise führen. Zudem könnten das Renteneintrittsalter deutlich heraufgesetzt und Sozialprogramme gekürzt werden. Um das Defizit in den Griff zu bekommen, ist eine Schuldenbremse geplant.

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