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Obama an Peking: Schiedsspruch ist bindend

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Obama an Peking: Schiedsspruch ist bindend

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Beim Asean-Gipfel in Laos hat US-Präsident Barack Obama unterstrichen, dass die Asean-Länder eine wichtige Rolle für den Weltfrieden und die Machtbalance spielten. Obama sprach ebenfalls das heiße Thema der chinesischen Hoheitsrechte im Meer an. Ein Schiedsgericht hatte die Ansprüche zurückgewiesen, aber Peking fühlt sich daran nicht gebunden.

Obama sagte: “Asean hat eine Schlüsselrolle für die USA. Diese Länder sind der Schlüssel zu einer friedlichen und erfolgreichen Zukunft in der Welt. Was die maritimen Angelegenheiten angeht, werden wir wie bisher dabei helfen, dass friedlich eine Lösung gefunden wird. Der Schiedsspruch ist bindend, er hat die maritimen Rechte in der Region geklärt.”

Der Vertreter Chinas beim Gipfel, Premierminister Li Keqiang, hörte zwar zu, äußerte sich jedoch nicht zu dem Thema. China beansprucht fast das ganze Meeresgebiet bis vor den Küsten Vietnams und der Philippinen. Von den zehn Asean-Mitgliedern streiten vor allem Vietnam und die Philippinen mit China um Atolle und Fischereizonen. Aber auch mit Japan gibt es Streit um bestimmte Inselgruppen.

China hat bereits Land an Atollen aufgeschüttet, Wachtürme und eine Landebahn gebaut und verscheucht philippinische und vietnamesische Fischer mit seiner Küstenwacht.

Für die Ansprüche gebe es keine Grundlage, hieß es in dem Schiedsspruch.

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