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Tiflis: Solidaritätsdemonstration für georgischen TV-Sender


Georgien

Tiflis: Solidaritätsdemonstration für georgischen TV-Sender

Mehrere Tausend Menschen haben im Zentrum der georgischen Hauptstadt Tiflis für den Erhalt der Unabhängigkeit eines oppositionsnahen Fernsehsenders demonstriert. Gleichzeitig riefen sie zum Erhalt der Meinungs- und Redefreiheit auf.

Vor dem obersten Gericht Georgiens wird zur Zeit ein Verfahren um Eigentumsverhältnisse an dem privaten TV-Sender Rustavi-2 geführt. Das Management des Senders befürchtet eine künftige staatliche Einflussnahme. Generaldirektor Nika Gvaramia sagte am Rande der Demonstration:“Wir sind unabhängig, wir sind kritisch. Und Georgien braucht eine kritische Stimme. Georgien benötigt Pressefreiheit, Redefreiheit und Demokratie in Georgien. Heute fordern wir Gerechtigkeit. Das ist unsere Botschaft.”

Demonstrantin Tamar Kintsurashvili erklärte:“Ohne Rustavi-2 wird die Demokratie leiden. Es ist wichtig für jeden Bürger, die Redefreiheit zu unterstützen. Ich persönlich stehe hier für meine Redefreiheit ein, auch weil die redaktionelle Linie von Rustavi-2 so bleiben muss wie sie jetzt ist.”

Gegen Rustavi-2 klagt der georgische Milliardär und frühere Eigentümer des TV-Senders, Kibar Khalvashi, den oppostionelle Beobachter als regierungsnah einstufen. Er könnte bei einem Urteil gegen die Interessen von Rustavi-2 die Kontrolle über den Sender erlangen. Um darauf aufmerksam zu machen, hatte Rustavi-2 am Wochenende zwischen Freitag und Sonntag vorübergehend den Betrieb eingestellt. Das Urteil des Gerichts wird in den kommenden Tagen erwartet.