Eilmeldung

Sie lesen gerade:

Niederlage für Breivik: Isolationshaft verstößt nicht gegen Menschenrechte


welt

Niederlage für Breivik: Isolationshaft verstößt nicht gegen Menschenrechte

Juristische Niederlage für Anders Behring Breivik. Die Isolationshaft des norwegischen Massenmörders verstößt nicht gegen dessen Menschenrechte. Das entschied ein Berufungsgericht in Oslo jetzt. Breivik sei weder Folter noch unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung ausgesetzt, so die Richter.

Breiviks Anwalt Øystein Storrvik sagte: “Wir haben dieses Urteil erwartet und gehen in Berufung. Zunächst werden wir es beim Obersten Gericht versuchen, und wenn das nicht funktioniert, gehen wir zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Wir werden unseren Plan verfolgen. Unsere Strategie ist, eine Veränderung zu erreichen, das ist unser Plan.”

Das Gericht kassierte nun ein früheres Urteil gegen den norwegischen Staat. Vergangenes Jahr hatte Breivik unter anderem wegen seiner Isolationshaft und der Kontrolle seiner Post gegen den Staat geklagt und teilweise Recht bekommen.

Das Berufungsgericht sah das anders. Das Gefängnis habe bereits zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um Breiviks Mangel an Sozialkontakten auszugleichen, hieß es. Unter anderem darf er Gespräche mit Mitarbeitern und einem Priester führen, außerdem könnte ihm bald der Kontakt zu anderen Gefangenen erlaubt werden.

Auf lange Sicht gehe ein “hohes Risiko für Gewalt” von dem Verbrecher aus, hieß es in dem Urteil. “Darüber hinaus ist es nötig, ihn gegen Gewalt von seiten anderer Häftlinge zu schützen.”

Im Juli 2011 hatte Anders Breivik insgesamt 77 Menschen ermordet. Als Polizist verkleidet richtete er auf der Insel Utøya ein Massaker im Zeltlager der sozialdemokratischen Jugendorganisation Arbeidernes Ungdomsfylking (AUF) an. Dabei kamen 69 Menschen ums Leben.

Wenige Stunden zuvor brachte er im Regierungsviertel Oslos einen selbstgebauten Sprengsatz zur Explosion. Dabei kamen acht Menschen ums Leben. Motiv war sein Hass auf Muslime und auf die Sozialdemokraten, die er für eine in seinen Augen stattfindende Islamisierung Norwegens verantwortlich macht.

Für die Verbrechen wurde er zu 21 Jahren mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt.

Jede Geschichte kann aus vielen Perspektiven erzählt werden. euronews Journalisten berichten in ihren Sprachen, mit ihrer Sicht der Dinge.

China

VIDEO: Der kleine Panda, der das Bein seines Betreuers nicht loslassen will