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Parlamentswahl in Bulgarien: Comeback für Borissow


Bulgarien

Parlamentswahl in Bulgarien: Comeback für Borissow

Die pro-westlichen Konservativen von Ex-Ministerpräsident Boiko Borissow liegen vorn.

Aus den vorgezogenen Parlamentswahlen in Bulgarien sind die Bürgerlichen ersten Prognosen zufolge als stärkste Partei hervorgegangen. Rund 32 Prozent haben für die Konservativen gestimmt. Der Chef der Partei Boiko Borissow wird somit den Regierungsauftrag erhalten.

Das könnte nach Einschätzung von Experten schwierig werden, denn auch nach diesen Neuwahlen herrschen keine klaren politischen Verhältnisse.

Für eine regierungsfähige Mehrheit seien mindestens drei Parteien notwendig. Während des Wahlkampfs hatten Borissow und Kornelia Ninowa, die Vorsitzende der Sozialisten geschworen, dass eine große Koalition nicht in Frage komme. Die Sozialisten kamen auf rund 28 Prozent. Ninowa vertrat einen Russland-freundlichen Kurs und beklagte, dass Bulgarien in der EU als Land zweiter Klasse behandelt würde.

Auslöser der vorgezogenen Wahlen war der Sieg des Sozialisten Rumen Radev bei den Präsidentschaftswahlen Ende 2016.
Ministerpräsident Borissow kündigte daraufhin den Rücktritt seines Mitte-Rechts-Kabinetts an.

Jetzt könnte ihm ein Comeback gelingen. Für Borissow wäre es die dritte Amtszeit als Ministerpräsident. An Herausforderungen mangelt es nicht: Bulgarien leidet unter Korruption und Armut.

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