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Bundestag: Abstimmung über Homo-Ehe noch in dieser Woche

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Bundestag: Abstimmung über Homo-Ehe noch in dieser Woche

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Der deutsche Bundestag wird voraussichtlich noch in dieser Woche über die Einführung der Homo-Ehe abstimmen. Auslöser ist ein plötzlicher Richtungswechsel von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie hatte bei einer Diskussionsveranstaltung der Zeitschrift “Brigitte” am Montag angedeutet, dass der Fraktionszwang bei einer Abstimmung zu dem kontroversen Thema aufgehoben werden könnte.

SPD-Parteichef Martin Schulz erhöhte daraufhin den Druck auf den Koalitionspartner. Seine Partei werde dafür sorgen, dass über einen bereits vorliegenden Antrag noch in dieser Woche entschieden werde.

Merkel bestätigte die Aufhebung des Fraktionszwangs am Dienstagnachmittag in einer Fraktionssitzung. CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder hatte der SPD zunächst “Vertrauensbruch” vorgeworfen, rief seine Abgeordneten dann aber dazu auf, möglichst zahlreich an der Abstimmung teilzunehmen.

Eine Mehrheit für die sogenannte “Ehe für alle” gilt als so gut wie sicher. SPD, Grüne, Linke und FPD hatten die Einführung der Homo-Ehe vor Kurzem zu einer zentralen Wahlkampf-Forderung gemacht.