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Analyse von Parteienforscher Diederich: "Es kommen spannende Zeiten"

Nils Diedrich, Politikwissenschaftler an der FU Berlin, geht perspektivisch davon aus, dass Angela Merkel im 3. Wahlgang mit einer Minderheit gewählt wird.

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Analyse von Parteienforscher Diederich: "Es kommen spannende Zeiten"

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Die Jamaika-Koalition für Deutschland ist trotz siebenwöchiger Gespräche gescheitert, jetzt steht ein politischer Neuanfang bevor. Wie der sich gestalten könnte, ist allerdings noch unklar. Die deutsche Kanzlerin sah die Jamaika-Gespräche bereits auf der Zielgeraden, als die FDP im Alleingang die Sondierungen abbrach.

Parteienforscher Prof. Dr. Nils Diederich von der Freien Universität Berlin sagte im Interview mit Euronews-Redakteurin Sigrid Ulrich:“Ich glaube, das ist eine sehr taktische Überlegung der FDP gewesen, weil die FDP das Gefühl hatte, dass sie bei dem Ergebnis nicht genügend ihr Profil zeigen kann. Sie ist ja angetreten mit der Forderung, wir wollen also grundlegende Änderungen haben und was jetzt bei den Koalitionsgesprächen rauskam, das war allerdings von Anfang an zu sehen, ist eben ein Kompromiss, in dem viele Dinge sehr kleingearbeitet waren, so daß man eigentlich nicht mehr erkennen konnte, wessen Handschrift sich dahinter verbirgt.”

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier brachte zunächst keine Neuwahlen ins Spiel. Er mahnte nach einem Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel, alle Parteien sollten noch einmal “innehalten und ihre Haltung überdenken”.

Nils Diederich:“Er kann nicht Neuwahlen ausrufen. Er muss dem Bundestag einen Kandidaten oder eine Kandidatin vorstellen – aber…Wenn er gesagt hat, alle Parteien müssen in die Verantwortung gehen, dann hat er absolut auch mit verdecktem Finger auf seine eigene Partei gezeigt. Er hat die Sozialdemokraten ermahnt, doch in sich zu gehen und zu überlegen, ob die Bildung einer gewählten Regierung, einer dann langfristig stabilen Regierung nicht besser ist als jetzt mit Neuwahlen zu spielen.”

Das politische Tagesgeschäft in Berlin geht vorerst weiter seinen geregelten Gang. Merkels Regierung bleibt voll handlungsfähig.

Nils Diederich:“Mit dem Zusammentritt des neuen Bundestages ist das Mandat der gewählten Kanzlerin erloschen. Und der Bundespräsident kann dann, und das hat er gemacht, die bisher amtierende, gewählte Kanzlerin geschäftsführend ernennen. Und die ist so lange Kanzlerin, bis der Bundestag einen neuen Kanzler wählt. Auch wenn es Neuwahlen gäbe, wäre sie weiterhin geschäftsführende Kanzlerin…das wird ja immer wieder vergessen: Frau Merkel führt noch eine Regierung der Großen Koalition fort. Da sind die Sozialdemokraten noch beteiligt. Also ist die Regierung voll handlungsfähig, wenn sie es versteht, bei den wichtigen Fragen Mehrheiten im Bundestag zusammenzubringen.”

Diederich sagte weiter:“Also ich sehe überhaupt gar keine Krisensituation. Es ist eben nur so, dass das Land im Moment eine Regierung hat, die von Fall zu Fall regieren muss und die wahrscheinlich keine großen Modernisierungsschritte machen kann. Das ist eine neue Situation, aber sie ist in der Verfassung so vorgesehen und das Grundgesetz ist eigentlich so aufgebaut, dass wir, was das Regieren betrifft, stabile Verhältnisse haben….Frau Merkel regiert jetzt solange, bis der Bundestag eine andere Person wählt. Auch wenn es Neuwahlen gäbe, wäre sie weiterhin geschäftsführende Kanzlerin.”

Die SPD bekräftigte bereits ihre ablehnende Haltung gegenüber einer großen Koalition. Die Prognose des Parteienforschers Diederich:“Der Bundespräsident hat jetzt gesagt, er will erst mal mit allen Beteiligten sprechen – das wird sicher noch diese und vielleicht die nächste Woche dauern. Und dann werden wir sehen, welchen Weg er geht. Meine Prognose ist, dass er dem Bundestag letztlich vorschlagen wird, Frau Merkel zur Kanzlerin zu wählen. Und sie wird dann im 3. Wahlgang mit einer Minderheit gewählt werden…..und mit einer Minderheitsregierung arbeiten. Es kommen spannende Zeiten und wir können uns jeden Tag neu unterhalten.”