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Salvini droht mit Veto gegen Russland-Sanktionen

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Salvini droht mit Veto gegen Russland-Sanktionen

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Italiens Innenminister Matteo Salvini hat die EU zur Beendigung ihrer Strafmaßnahmen gegen Russland aufgefordert. Bei einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Kolokolzew in Moskau drohte er zugleich mit einem Veto Roms gegen weitere EU-Sanktionen.

Diese wurden erstmals 2014 verhängt und werden regelmäßig erneuert. Auslöser war der Anschluss der ukrainischen Halbinsel Krim an Russland. Nun erwägt Italiens neue Regierung aus dem Kurs der EU-Partner auszuscheren. Der Innenminister und Chef der rechten Lega will die Beziehung zu Moskau stärken.

"Es ist sehr wichtig, dass sich Russland und Italien gegenseitig austauschen, insbesondere wenn es um die Bekämpfung illegaler Migration und des islamistischen Terrorismus geht. Ich denke, es wäre sehr nützlich, gemeinsame Gruppen, gemeinsame Patrouillen zu schaffen, um diese Probleme zu lösen", so Salvini in Moskau.

Die jüngsten Entwicklungen im Streit um die Verteilung der 450 Flüchtlinge im Hafen von Pozzallo bezeichnete Salvini als „politischen Erfolg.“ Seit dem Wochenende hatten die aus Seenot geretteten Menschen auf zwei Schiffen ausgeharrt. Diesen verweigerte Salvini das Anlegen an den Häfen seines Landes. Nach den Zusagen Deutschlands, Frankreichs, Maltas, Portugals und Spaniens, je 50 der Migranten aufzunehmen, durften sie nun an Land.