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May besucht "Brexit-Problem-Region" Nordirland

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May besucht "Brexit-Problem-Region" Nordirland

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Theresa May am Brexit-Knackpunkt Nordirland. Wie soll der Grenzverkehr zwischen dem britischen Nordirland und EU-Mitglied Irland nach dem "Brexit" aussehen? Von der britischen Premierministerin wird ein Konzept erwartet.

Die Frage nach Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland gilt als kniffligstes Problem der Brexit-Verhandlungen. Eigentlich wollen alle Seiten Kontrollen verhindern, doch es ist unklar, wie das gehen soll, wenn
Großbritannien die Europäische Zollunion verlässt und es dann zwischen
Irland und Nordirland eine EU-Außengrenze gibt.

Im Frühjahr hatte May energisch den Vorschlag der EU zurückgewiesen, Nordirland nach einem Brexit notfalls de facto im EU-Binnenmarkt und in der Zollunion zu belassen. Ein solches Vorhaben "würde den gemeinsamen britischen Markt aufbrechen" und sei deshalb nicht akzeptabel, sagte die Premierministerin in einer Grundsatzrede.

Einen entsprechenden Vorschlag hatte der EU-Chefunterhändler Michel Barnier gemacht. Seine jüngste Ansage: «Es ist noch nicht geschafft.» Nötig sei eine in jedem Fall umsetzbare Lösung für die irische Grenzfrage - der sogenannte Backstop – eine Auffanglösung.

Die britische Regierung hatte der EU bereits verbindlich zugesichert, dass die Regeln des EU-Binnenmarkts und der Zollunion in Nordirland weiter gelten sollen, falls es keine Einigung gibt. Allerdings hat London diesen „Backstop“ in ihrem Weißbuch wieder infrage gestellt: Die künftige Partnerschaft mit der EU solle sicherstellen, dass der Backstop gar nicht angewandt wird - obwohl Großbritannien ihm zustimmen werde. Barnier und sein neuer britischer Gesprächspartner Dominic Raab betonten bei ihrem ersten Treffen, weiter mit Volldampf einen Kompromiss zu suchen.

Großbritannien tritt am 29. März 2019 aus der EU aus. Seit gut einem Jahr verhandeln beide Seiten über einen Austrittsvertrag. Wichtige Eckpunkte stehen - man ist sich einig, dass nach dem "Brexit" in einer Übergangsphase bis Ende 2020 zunächst fast alles bleiben soll wie bisher. Allerdings tritt dies nur in Kraft, wenn die letzten Knackpunkte im Vertrag geklärt werden.

GENERATORENPARK FüR NORDIRLANDS STROMVERSORGUNG

Neustes Gedankenspiel der britischen Regierung nach Medienberichten („Financial Times“):

Nordirland fehlt die Kapazität zur Selbstversorgung mit Strom. Ein schwimmender Park aus Notstrom-Generatoren in der irischen See solle im Fall eines „No-Deal-Brexits“ abhelfen. Die Verantwortlichen würden überlegen, Großgerät aus Afghanistan zurückzuholen. Dort dienen die Maschinen dem britischen Kontingent der Nato-Mission. Wie im Karfreitagsabkommen 1998 ausgehandelt, teilen die Republik Irland und der zu Großbritannien gehörende Norden seit über einem Jahrzehnt einen gemeinsamen Energiemarkt. Den Großteil der Kapazität, eine Mischung aus Kohle, Torf, Erdgas, Wind und Wasserkraft, verwaltet die Republik Irland im Süden der Insel.

Regierungs-Szenarien von Anfang Juni gingen davon aus, dass es im Falle eines „harten Brexits“ auch zu Engpässen bei Medikamenten, Benzin und Lebensmitteln kommen könnte und an Fähren und am Eurotunnel mit stundenlangen Verspätungen zu rechnen sei.

su mit dpa