Rücktritt von Justizminister: Trumps Schlag gegen Russland-Ermittlung?

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Von Julika Herzog mit mit dpa und Reuters
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US-Justizminister Jeff Sessions ist von seinem Amt zurückgetreten - auf Bitten von Präsident Donald Trump, so die Begründung Sessions.

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US-Justizminister Jeff Sessions ist von seinem Amt zurückgetreten - auf Bitten von Präsident Donald Trump, so die Begründung Sessions.

Der Justizminister war Trump lange ein Dorn im Auge, da sich Sessions wegen Befangenheit aus den Ermittlungen zu möglichen Russland-Kontakten während des Wahlkampfes heraushielt. Der Präsident hatte ihn gedrängt, die Untersuchungen einstellen zu lassen.

Wer Sessions Nachfolger wird, ist noch nicht bekannt. Kommissarisch wird Matthew Whitaker, Stabschef im Justizministerium und ein loyaler Trump-Getreuer, das Amt ausüben.

Kritiker vermuten hinter dem Personalwechsel einen Versuch Trumps, sich kurz nach der verlorenen Kongresswahl endlich der Russland-Ermittlungen - in seinen Worten eine "Hexenjagd" - zu entledigen.

Doch die Beraterin Trumps glaubt nicht, dass sich das Verhältnis des Präsidenten zum Justizministerium ändern wird: "Seine Beziehung zum Justizministerium war niemals schlecht, deswegen wird sie sich nicht ändern. Ich habe gerade aufgezählt, was alles unter Sessions vollbracht wurde", erklärt Kellyanne Conwa. 

Über Trumps Motive lässt sich zu diesem Zeitpunkt nur spekulieren. Sicher ist: Loyalität ist Trump wichtig und Sessions hat es sich früh mit dem Präsidenten verscherzt. Weil sich der ehemalige Minister während des Wahlkampfes mit dem damaligen russischen Botschafter in Washington getroffen hatte und das später unter Eid vor dem Senat verschwiegen hat, konnte der Sonderermittler Robert Mueller mit der Untersuchung zu den Russland-Kontakten überhaupt betraut werden- und den Sonderermittler kann der Präsident im Gegensatz zu seinen Ministern nicht einfach selbst entlassen.

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