Ulf Kristersson ist Schwedens neuer Ministerpräsident

Access to the comments Kommentare
Von Euronews
Ulf Kristersson ist neuer Ministerpräsident in Schweden. Er leitet eine konservative Minderheitsregierung.
Ulf Kristersson ist neuer Ministerpräsident in Schweden. Er leitet eine konservative Minderheitsregierung.   -   Copyright  Jonas Ekstromer/TT/AP   -  

Schwedens neuer Ministerpräsident heißt Ulf Kristersson. Mit 176 zu 173 Stimmen ist der Vorsitzende der Partei "Die Moderaten" vom Parlament in Stockholm in sein neues Amt gewählt worden.

In der vergangenen Woche hatten drei schwedische Parteien aus dem liberalen und rechten Lager die Bildung einer Minderheitsregierung bekannt gegeben.

Schweden rückt nach rechts

Die Koalition ist auf die Unterstützung der rechtspopulistischen Schwedendemokraten angewiesen, die bei der Parlamentswahl vor einem Monat zweitstärkste politische Kraft in Schweden wurden. Damit rückt Schweden nach acht Jahren unter sozialdemokratischer Führung nach rechts. 

Der 58-Jährige Ulf Kristersson übernimmt die Nachfolge der sozialdemokratischen Regierungschefin Magdalena Andersson. Bereits am Dienstag wird er eine Regierungserklärung abgeben und sein Kabinett präsentieren. Vollzogen wird der Regierungswechsel dann im Anschluss bei König Carl XVI. Gustaf.

Ein konservativ-rechter Vier-Parteien-Block um die Moderaten und die äußerst starken Schwedendemokraten hatte bei der Parlamentswahl am 11. September 176 der 349 Mandate im Reichstag errungen. Das linksgerichtete Lager um Anderssons Sozialdemokraten verpasste die Mehrheit mit 173 Sitzen nur knapp. Andersson hatte Schweden seit November ebenso mit einer Minderheitsregierung geführt wie in den sieben Jahren zuvor ihr sozialdemokratischer Vorgänger Stefan Löfven.

Minderheitsregierungen sind in Skandinavien keine Seltenheit - auch Dänemark und Norwegen werden derzeit so regiert. Ein Novum ist jedoch, dass die schwedischen Rechtspopulisten als Unterstützerpartei an solch einer Konstellation aktiv beteiligt sein werden. Ihre Position verleiht ihnen auch in der Einwanderungspolitik großen Einfluss.

***