APEC-Staaten finden keine gemeinsame Linie zum Gaza-Krieg

Peru's Präsidentin Dina Ercilia Boluarte Zegarra und US-Präsident Biden auf dem APEC-Gipfel.
Peru's Präsidentin Dina Ercilia Boluarte Zegarra und US-Präsident Biden auf dem APEC-Gipfel. Copyright Evan Vucci/Copyright 2023 The AP. All rights reserved
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Von euronews mit dpa
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Die 21 Staaten der APEC-Gruppe stehen für 60 Prozent des weltweiten Bruttosozialprodukts. Sie wollen gemeinsam am digitalen Wandel arbeiten, aber keine einheitliche geopolitischen Aussagen formuliern.

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Die 21 Länder der APEC-Gruppe haben sich darauf geeinigt, den digitalen Wandel in der Welt gemeinsam zu begleiten.

In einer gemeinsamen Erklärung heißt es, es müsse eine Diskussion über gemeinsame Linien und Grenzen neuer Technologien geben. Konkrete Maßnahmen wurden aber nicht besprochen.

Joe Biden: "Wir werden in den nächsten zehn Jahren mehr technologische Veränderungen erleben als in den vergangene 50 Jahren.

Das ist nicht übertrieben. Wir werden sehr schnellen Wandel erleben und zusammen werden wir sicher stellen, dass es in die richtige Richtung geht."

Im Kampf gegen die Einfuhr der tödlichen Droge Fentanyl in die USA sicherte sich Biden außerdem mehr Unterstützung aus China und Mexiko.

Vereinbart wurden verschiedene Maßnahmen gegen die Ausfuhr, auch von von Bestandteilen für die Produktion des Opioids.

In den Apec-Staaten leben etwa 40 Prozent der Weltbevölkerung. Der Block erwirtschaftet zusammen rund 60 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts (BIP).

Die Gruppe hat zum Ziel, in der Asien-Pazifik-Region durch den Abbau von Handelsbarrieren das Wirtschaftswachstum der Mitgliedstaaten zu stärken.

Russland war bei dem Treffen in San Francisco durch Vizeregierungschef Alexej Owertschuk vertreten. Viele Vertreter der russischen Führung sind wegen Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine mit Sanktionen belegt. Ihre Reisen in den Westen gelten daher als heikel. 

Kremlchef Wladimir Putin war dem Apec-Treffen bereits im vergangenen Jahr ferngeblieben. Bei dem Gipfel in Thailand hatte damals die große Mehrheit der Apec-Länder den Ukraine-Krieg in der Abschlusserklärung verurteilt. 

Keine Einigung zum Nahost-Konflikt

Zugleich hieß es dort ebenso, dass es auch "andere Ansichten und unterschiedliche Einschätzungen der Situation" gebe.

Mit dem Krieg Israels gegen die im Gazastreifen herrschende islamistische Hamas ist seitdem ein weiterer internationaler Konflikt hinzugekommen. Besonders in überwiegend muslimischen Ländern gibt es Kritik am Vorgehen des israelischen Militärs und große Solidarität mit den Palästinensern in Gaza.

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