Der stellvertretende italienische Ministerpräsident Salvini hat auf dem ID-Kongress in Rom den französischen Präsidenten Macron als Kriegstreiber bezeichnet. Zahlreiche Redner sprachen sich gegen eine zweite Amtszeit von Kommissionspräsidentin von der Leyen aus.
WERBUNGAuf einem Kongress des rechtspopulistischen europäischen Parteienbündnisses „Identität und Demokratie“ (ID) in Rom hat sich der stellvertretende italienische Ministerpräsident und Chef der Lega Matteo Salvini gegen eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin ausgesprochen.
„Ich sage es ruhig: Die Wähler, die sich für die Lega entscheiden, werden sich nie für ein zweites Mandat mit von der Leyen und den Sozialisten entscheiden“, erklärte Salvini.
In einer Videobotschaft warnte auch die Vorsitzende des französischen Rassemblement National, Marine Le Pen, vor einer erneuten Amtszeit von der Leyens. Von der Leyen sei persönlich für den Green Deal und die Migrationspolitik verantwortlich. Le Pen betonte: „Wir werden dafür kämpfen, so viele Menschen wie möglich zu sein, um zu verhindern, dass Frau von der Leyen ein zweites Mandat erhält."
Salvini: „Macron ist ein Kriegstreiber, ich bin mein ganzes Leben lang bei Le Pen“
Salvini griff auch scharf den französischen Präsidenten Emmanuel Macron an, der eine militärische Intervention in der Ukraine nicht ausgeschlossen hat. „Mit seinen Worten stellt Macron eine Gefahr für unser Land und für diesen Kontinent dar. Die Probleme sind nicht Mütter und Väter, sondern Kriegstreiber wie Macron.
Wenn Sie im Jahr 2024 davon sprechen, Soldaten zum Massaker zu schicken, Soldaten, die Söhne, Brüder, Ehemänner sind, leugnen Sie die eigentliche Natur der europäischen Gemeinschaft“.
Ich möchte meinen Kindern keinen Kontinent hinterlassen, der bereit ist, in den Dritten Weltkrieg einzutreten“, erklärte Salvini und fügte hinzu: „Wenn die Wahl zwischen Macrons kriegstreibendem Europa und Le Pens friedlichem Europa besteht, bin ich mein ganzes Leben lang bei Le Pens Europa.“
Der Wahlsieger der portugiesischen Parlamentswahl vor zwei Wochen, Chega-Chef Andre Ventura war sich sicher, dass das rechtspopulistische Lager nach der Europawahl im Juni stark genug sein wird, „um den Vorsitz der Kommission zu ändern“
„Wir gehen davon aus, dass wir gemeinsam, EKR (Europäische Konservative und Reformisten) und ID, genug Stimmen haben, um den Präsidenten der Europäischen Kommission zu wechseln“, sagte Ventura gegenüber Reportern.