Die neubesetzte EU-Kommission stellt sich heute der Abstimmung im Europäischen Parlament.
WERBUNGDie neubesetzte EU-Kommission stellt sich heute der Abstimmung im Europäischen Parlament. Erhalten die designierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und ihr 26-köpfiger Stab die einfache Mehrheit, können sie ihre Arbeit am 1. Dezember antreten.
Die Deutsche von der Leyen löst den Luxemburger Jean-Claude Juncker ab. Die Zusammenstellung des Kollegiums lief nicht reibungslos: So wurde etwa die von Frankreich als Binnenmarktkommissarin vorgeschlagene Sylvie Goulard vom EU-Parlament abgelehnt. Auch die ursprünglichen Vorschläge aus Rumänien und Ungarn kamen nicht durch.
Drei Vizepräsidenten: Timmermans, Vestager, Dombrovskis
Und das ist das künftige Führungspersonal in den unterschiedlichen Zuständigkeitsbereichen (siehe auch...):
Der Niederländer Frans Timmermans ist für Klimaschutz zuständig, Stella Kyriakides aus Zypern für Gesundheitspolitik und der Pole Janusz Wojciechowski für Landwirtschaft.
Die Rumänien Adina Vălean leitet das Verkehrsressort, Kadri Simson aus Estland verantwortet den Bereich Energie, Virginijus Sinkevičius aus Litauen wird Umweltkommissar.
Die Dänin Margrethe Vestager bleibt an der Spitze der Wettbewerbsbehörde, der Franzose Thierry Breton leitet den Bereich Binnenmarkt, Marija Gabriel aus Bulgarien wird für Innovation und Jugend zuständig, Helena Dalli aus Malta für die Gleichstellung.
Die Schwedin Ylva Johansson leitet künftig die EU-Innenpolitik, der Lette Valdis Dombrokvskis bearbeitet das Thema Wirtschaft, Paolo Gentiloni aus Italien ist für Steuern und Nicolas Schmit aus Luxemburg für die Beschäftigungspolitik verantwortlich. Elisa Ferreira aus Portugal kümmert sich um die Regionalpolitik, der Ire Phil Hogan wird Handelskommissar.
Und was ist mit der britischen Karte? Sie ist derzeit nicht im Spiel, denn London hat keinen Vorschlag für einen EU-Kommissar unterbreitet.
Ärger um Zuständigkeitsbereich "Förderung der europäischen Lebensweise"
Den Zuständigkeitsbereich "Förderung der europäischen Lebensweise", um dessen Namensgebung es Streit gegeben hatte, tritt der Grieche Margaritis Schinas an. Der Spanier Josep Borrell wird EU-Außenkommissar, die Tschechin Věra Jourová übernimmt das Ressort Werte und Transparenz und der Belgier Didier Reynders leitet künftig die EU-Justizpolitik.
Maroš Šefčovič (Slowakei) übernimmt den Aufgabenbereich Interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau, die Kroatin Dubravka Šuica wird im Zuständigkeitsbereich Demokratie und Demografie eingesetzt, der Österreicher Johannes Hahn verantwortet Haushalt und Verwaltung. Janez Lenarčič aus Slowenien ist für Krisenfälle zuständig, der Ungar Olivér Várhelyi wird Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung, Jutta Urpilainen aus Finnland leitet den Arbeitsbereich Internationale Partnerschaften.