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Bosnisches Frühlingserwachen

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Bosnisches Frühlingserwachen

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Die Bürger Bosnien-Herzegowinas wehren sich. Sie demonstrieren, fast täglich. Denn sie haben einfach keine Lust mehr, von einer durch und durch korrupten Politikerkaste ausgenommen zu werden. Eine Euronewsreportage in der uns Hans von der Brelie durch Tuzla, Zenica und Sarajevo begleitet.

Leere Fensterhöhlen blicken herab auf die Demonstranten von Tuzla. Das Hochhaus der Kantonalregierung ist ausgebrannt, abgefackelt von einer Menschenmenge, die nichts zu verlieren hat. Die Lage in Bosnien-Herzegowina ist “brandgefährlich”. Ist das der “bosnische Vorfrühling”, der Beginn eines Regimewechsels? Hier in Tuzla fing es an: Bürger, Arbeiter und Studenten protestieren gemeinsam gegen grassierende Arbeitslosigkeit, Staatsversagen, Korruption und gegen die Selbstbedienungsmentalität der Regierenden.

Was läuft schief, im Staate Bosnien-Herzegowina? Mitten in der mit Trillerpfeifen ausgestatteten kompakten Menschenmenge treffen wir an diesem Mittwochmittag Damir Arsenijevic, er gilt als einer der Köpfe der Protestbewegung in Tuzla. Woher kommt die Wut, die hier fast spürbar in der Luft liegt? “Hauptauslöser für die Proteste sind die fehlgeschlagenen Privatisierungen hier in Tuzla”, sagt Damir, “das ging fast immer einher mit Bestechung.” Aber das sei nicht alles: “Wir haben eine parteihörige Justiz. Eine parteihörige Polizei. Politische Parteien, die auf eine Schreckensherrschaft hinarbeiten. Und das Schlimmste: die stecken das Geld der Bürger in ihre eigene Tasche, bereichern sich.”

Emin Eminagic, mischt sich in unser Gespräch, ein Bekannter Damirs, auch er eine treibende Kraft der Protestbewegung in Tuzla:
“Zwanzig Jahre lang wurden wir belogen und unterdrückt. Wir haben Hunger. Die Hoffnung auf einen Arbeitsplatz haben wir aufgegeben. Wir haben keine Zukunft, wenn sich nichts ändert.”

Die Frage nach der Gewaltbereitschaft der Protestierenden ist Damir und Emin sichtlich unangenehm. Nach einem nachdenklichen Seufzer – “schwierige Frage” – verweist Emin darauf, dass ohne die Gewaltausbrüche Anfang Februar, ohne das brennende Gebäude der Regionalregierung in Tuzla, ohne die fliegenden Steine die hier allgemein als korrupt verschrieene Kantonsregierung wohl immer noch regiere. Damir stimmt dem zu.

Anfang Februar, zu Beginn der Unruhen, brannten mehrere Regierungsgebäude: in Sarajevo, Zenica, Tuzla… Es waren dies die schwersten Gewaltausbrüche seit Ende des Krieges. Vier Regionalregierungen traten zurück. Doch die Proteste gehen weiter, friedlich mittlerweile, und sie haben sich ausgeweitet: demonstriert wird nunmehr fast überall in Bosnien-Herzegowina. Wer genauer hinsieht, entdeckt einige Unterschiede: in der Republik Srbska trauten sich bislang weitaus weniger Menschen, in einen der dort selteneren Protestmärsche einzureihen.

Wir schauen im Arbeitsamt von Tuzla vorbei. Kantonsweit haben etwa 80.000 Menschen ganz offiziell einen Arbeitsplatz, berichtet eine Arbeitsamtdirektorin, 100.000 suchen einen. Oder anders formuliert: Im Kanton Tuzla liegt die Zahl der Arbeitslosen weit über der Zahl der Arbeitnehmer.

Je nachdem welcher Statistik man Glauben schenken möchte, liegt die Arbeitslosenrate in Bosnien-Herzegowina irgendwo zwischen 25 und 45 Prozent. Berechnungsgrundlagen und Kriterien wechseln von Behörde zu Behörde. Korruption und Vetternwirtschaft machen die Arbeitsplatzsuche zu einem Hindernislauf.

Das mussten auch Aldin und seine Frau erleben. Beide sollten zahlen für einen festen Arbeitsvertrag. Aldin sagte “Nein” – die geforderte Bestechungssumme war einfach zu hoch – und ging zur Polizei, die allerdings keinen besonderen Eifer an den Tag legte, dem Fall nachzugehen. Als seine Frau in dieselbe missliche Lage geriet, packte Aldin die kalte Wut und der Arbeitslose IT-Experte meldete eine Demonstration an, ganz offiziell. Dann ging auf einmal alles ganz schnell: bei Aldin stand das Telephon nicht mehr still, der Kantonsminister rief an, dann der Staatssekretär, ob man sich denn nicht gütlich einigen, einen Kompromiss finden könne, ob Aldin die Demonstration nicht besser absagen wolle…

Doch Aldin Siranovic stellte sich stur, jetzt wollte er die Sache durchziehen, erzählt er. An die konkrete Situation, die Forderungen nach Geld, kann er sich noch genau erinnern: “Der für die Sozialverwaltung zuständige Minister der Regionalregierung in Tuzla sagte meiner Frau: wenn Du im Gesundheits- und Sozialamt arbeiten möchtest, dann zahl umgerechnet 13.000 Euro an den Direktor!” Aldin kam die Situation seltsam bekannt vor: “Ich selber hatte kurz einmal einen Job in der bosnischen Telekom, das war ein offizielles Auswahlverfahren, das hatte ich dank meiner Qualifikation bestanden. Doch nach drei Monaten kam mein Chef und sagte: He, Du hast ja noch gar nicht Deine 13.000 Euro bezahlt. Wenn Du nicht zahlst, wirst Du entlassen und mein Vetter wird Deine Arbeit übernehmen.”

Jetzt hat Aldin Schwierigkeiten, viele Schwierigkeiten. Denn er war es, der die allererste Demonstration in Tuzla anmeldete. Die verlief anfangs friedlich, berichtet Aldin. Doch dann fing die Polizei an zu prügeln, offenbar als Reaktion auf einige Eierwürfe. “Ein Dutzend Polizisten rannte hinter mir her, wohl weil ich das Megaphon in der Hand hatte, am lautesten war”, erzählt Aldin. “Ich lief in ein Einkaufszentrum, bog nach links in einen Gang ein, wollte in ein gut besuchtes Restaurant fliehen, dort warfen mich die Polizisten zu Boden, prügelten auf mich ein, ich verlor kurz das Bewusstsein.” Die Szene wurde gefilmt und verbreitete sich in Windeseile über soziale Netzwerke. Möglicherweise lassen sich die anschliessenden Gewaltausbrüche am Folgetag hiermit erklären. “Ich habe am ersten Tag versucht zu vermitteln”, betont Aldin, “ich wollte und will keine Gewalt”.

Aldin hat Angst, man sieht es ihm an. Heute Vormittag war er in Sarajevo, auf der französischen Botschaft. Er bittet um Schutz, fürchtet um das Leben seiner Frau, seines kleinen Kindes, “denn wegen mir haben viele Politiker ihre warmen Pöstchen verloren”. Nach einem und einem halben Tag Untersuchungshaft wurde Aldin freigelassen. Doch seitdem steht das Telephon nicht mehr still: Aldin bekommt Anrufe von seltsamen Nummern mit unzähligen Nullen am Ende, Morddrohungen. Ein Polizeibeamter habe ihn auch ganz direkt bedroht, sagt Aldin.

Emir Dikic sitzt im Direktorium des bosnischen Ablegers von “Transparency International”. Berichte über Postenschacher und Fälle wie die von Aldin und seiner Frau seien durchaus glaubwürdig und durchaus keine Einzelvorkommnisse, sagt Dikic: “Hier in Bosnien-Herzegowina musst Du für einen festen Arbeitsvertrag entweder eine familiäre oder freundschaftliche Beziehung zu Mitgliedern der im jeweiligen Kanton regierenden Partei haben – oder Du musst Geld zahlen.”

Dikic verweist auf ein weiteres Problem: Aufgrund der Korrpution bleibt die Staatskasse leer. Durch manipulierte Ausschreibungsverfahren der öffentlichen Hand verliere Bosnien-Herzegowina jedes Jahr geschätzt etwa 800 Millionen Euro. In einem der ärmsten Länder Europas – und das ist Bosnien-Herzegowina – ist das eine ganz schöne Stange Geld, vorallem wenn man sich den Schuldenstand des Landes ansieht.

Emir Dikic beklagt: “Die Reform des Justizsystems ist fehlgeschlagen. Die Justiz wird immer noch stark von der Politik beeinflusst. Unser Land ist durch und durch korrumpiert – und zwar durch die sechs oder sieben einflussreichsten Machthaber des Landes, die gleichzeitig auch an der Spitze der wichtigsten politischen Parteien stehen.” Die Bürger Bosniens sähen, wie sich die Politiker bereicherten, straflos bereicherten, dadurch habe sich über die Jahre eine ungeheure Wut, ein wahrer Volkszorn aufgestaut.

Das Industriegebiet von Tuzla gleicht einem Trümmerfeld. Dreitausend Menschen arbeiteten hier einst. Unweit des riesigen Kraftwerks standen hier vor Zeiten einige der Marktführer Jugoslawiens. Sakib geht durch die Ruinen der früheren Petrochemie-Anlage, 33 Jahre arbeitete er in der Chemiefabrik. Auch Sakib, ein gestandener Arbeiter mit kantig geschnittenem Gesicht, demonstriert täglich, gemeinsam mit Damir und Emin. Eine der zentralen Forderungen, quer durch alle sozialen Schichten und Berufskategorien Tuzlas: “Wir wollen eine Expertenregierung.” Den “Ausverkauf der Industrie” bezeichnet Sakib Kopic verächtlich als “Mafia-Privatisierung”. Da komme irgendjemand daher, kaufe die Fabrik für einen Appel und ein Ei, dann würden Hypotheken aufgenommen und Kredite… einer nach dem anderen. “Dann wird die Fabrik geschlossen und das Geld bleibt in den Taschen der Mafia-Privatisierer hängen. Diejenigen, die sich das ausgedacht haben, sollten auf eine Gefängnisinsel geschickt werden und dort mit einem Gummihammer Steine klopfen.”

Wir fahren von Tuzla nach Zenica, dem Zentrum der bosnischen Stahlindustrie. Auch hier in Zenica brachten Demonstranten die Regionalregierung zu Fall. Hier wie anderswo in Bosnien wurden Bürgerforen gebildet, “Bürger-Plenum” wird diese Form der direkten Bürgerbeteiligung hier genannt. Ganz oben auf der Liste der Forderungen: die Abschaffung aller Politiker-Privilegien, wie beispielsweise die Fortsetzung der Gehaltsbezüge für Politiker auch nach Ende ihrer Mandatszeit. Für diese und ähnliche Vergünstigungen haben die Bosnier ein eigenes Wort geprägt: “weisses Brot”. Und das wollen die Bürgerforen den Politikern ihres Landes nun wegnehmen. In Tuzla hat das bereits funktioniert, die allein hierdurch erzielten Einsparungen im Budget sind bemerkenswert hoch.

Doch bleiben wir noch einen Moment in Zenica. Auch Aldin und Mustafa gehen zu den hiesigen Treffen der Bürgerforen. Die beiden 22 Jahre alten Studenten kämpfen unter anderem für saubere Luft in Zenica – die Schlote des Stahlwerks blasen immer noch ungeheure Mengen Schadstoffe in die Luft, sagen Aldin und Mustafa – aber darüber hinaus auch für einen völligen Umbau der Staatsstruktur.

Aldin Alic, Student der Politikwissenschaft, ergreift das Wort: “Bosnien-Herzegowina ist einfach viel zu kompliziert aufgebaut: hier gibt es 13 Regierungen mit mehr als 130 Ministern und zu allem Überfluss fünf Präsidenten… Wir haben jede Menge Führungskräfte um den Staat zu lenken – doch niemand tut das.” Empört schiebt sich Aldin seine blaue Spiegelbrille ins kurzgeschorene Haar.

Wirtschaftsstudent Mustafa Bisic glaubt: “Wir bräuchten Hilfe von der Europäischen Union und den USA.” Doch die internationale Staatengemeinschaft will sich – wenn möglich – nicht allzu direkt einmischen. Immerhin ist Bosnien-Herzegowina seit zwanzig Jahren ein souveräner Staat.

Wir fahren nach Sarajewo, der Hauptstadt Bosnien-Herzegowinas. Arbeiter haben damit begonnen, die auch hier niedergebrannten Regierungsgebäude zu renovieren. Im Hintergrund ist schrilles Pfeifen zu hören, Sprechchöre nähern sich. Die Menge der Demonstranten ist überschaubar, kleiner als in Tuzla.

Viele Demonstranten kritisieren das Dayton-Abkommen. Der Friedensvertrag beendete zwar den Krieg zwischen orthodoxen Serben, katholischen Kroaten und muslimischen Bosniern, schuf gleichzeitig aber ein politisches System der Selbstblockade, unfähig, das Land durch wirtschaftlich schwierige Zeiten zu steuern.

Der österreichische Dimplomat mit slowenischen Wurzeln Valentin Inzko ist Garant des Dayton-Vertrages, in Sarajewo residiert er in einem bunkerartig ausgebauten Gebäude. Notfalls könnte er von den Schutzmächten weitere Friedens-Truppen anfordern. Beispielsweise dann, wenn der Fortbestand Bosnien-Herzegowinas gefährdet oder ein Wiederaufflammen der ethnischen Konflikte zu befürchten wäre.

Valentin Inzko, “Hoher Repräsentant in Bosnien-Herzegowina”, ist ein Mann mit beruhigender Ausstrahlung und unzähligen Lachfältchen um die Augen, ein Vermittler: “Ich würde an die Regierenden appellieren: keine Angst vor der Bevölkerung. Sie sollten auf ihre Wünsche eingehen. Ich würde an die Staatsanwälte appellieren keine Angst davor zu haben, ihre Arbeit zu tun.” – Einerseits gibt Inzko zu, dass Bosnien-Herzegowina duraus eine grundlegende Verwaltungsreform brauche. Andererseits warnt er aber auch davor, Hand zu legen an das Dayton-Abkommen. In einer immer noch nicht völlig zur Ruhe gekommenen Weltgegend ist es eben manchmal besser ein schlechtes Friedensabkommen zu haben als kein Friedensabkommen…

Die Dayton-Staaten haben in Bosnien-Herzegowina einen Kurswechsel vollzogen, so etwa 2006 machte sich der bemerkbar. Vor diesem Zeitpunkt übten Inzkos Vorgänger ihr Mandat sehr robust aus, stützten sich auf die sogenannten “Bonner Vollmachten” und feuerten unzählige Minister, hin und wieder auch den einen oder anderen Präsidenten. Gründe gab es meistens gute und viele. Kritik auch. Sehr demokratisch ist dieses Vorgehen nicht, der “Hohe Repräsentant” ist ja nicht durch eine Wahl legitimiert, sondern wird von den Dayton-Schutzmächten eingesetzt. Die Dayton-Staaten steuerten um, zogen sich weitgehend zurück, vermeiden seit einigen Jahren direkte Eingriffe. Weshalb ein Teil der Bevölkerung nun die Dayton-Staaten genau dafür kritisiert, nichts oder zu wenig zu tun gegen das offensichtliche Versagen vieler bosnischer Parteien, Politiker und Mandatsträger…

In der Innenstadt treffen wir Kinder auf einem Schulausflug. Werden diese Jungen und Mädchen einst EU-Bürger sein? Die Antwort steht derzeit in den Sternen, denn die bosnische Polit-Kaste gibt sich weitestgehend reform-resistent. Ein EU-Gerichtsurteil zum passiven Wahlrecht in Bosnien-Herzegowina aus dem Jahre 2009 wurde immer noch nicht umgesetzt, denn dazu müsste die Verfassung revidiert, ethnisch diskriminierende Bezüge daraus entfernt werden.Erweiterungskommissar Füle reiste frustriert wieder ab. Bosniens EU-Ambitionen liegen auf Eis. Europas Sonderbeauftragter, Peter Sorensen aus Dänemark, übt sich in trotzdem in Zweckoptimismus: “Was wir tun können, ist, allen das Angebot einer möglichen EU-Mitgliedschaft klarzumachen. Die EU-Perspektive wird am Leben gehalten.”

Wir fahren zurück nach Tuzla. DITA – die Waschmittelmarke kennt hier jedes Kind. Arbeiter schieben Wache. Sie wollen die Demontage verhindern. Wurden auch hier schmutzige Privatisierungs-Geschäfte abgewickelt? Die Details sind verwickelt. Doch eins ist klar: Dita ist pleite. Einer der Arbeiter, Fehim Avdihodzic, erzählt: “Seit nunmehr einem Jahr steht die Fabrik still, doch die Produktion könnte rasch wieder aufgenommen werden, wir bräuchten dafür zehn Tage, zwei Wochen vielleicht.” Dann erklärt Fehim sein Tun: “Wir schützen die Maschinen vor dem Abtransport: nachts haben wir fünf Teams hier, tagsüber vier.”

Die Belegschaft sitzt in der Falle: drei Jahre lang habe die Firma keine oder nur unvollständige Sozialversicherungsbeiträge abgeführt, berichten die Arbeiter. Jetzt haben einige Arbeiter keinen Krankenversicherungsschutz mehr und fürchten um ihre Rente. Noch nicht einmal zum Arbeitsamt könne man, da werde man ebenfalls abgewiesen. Einigen ehemaligen Dita-Arbeitern droht das nackte Elend, meint Belegschaftssprecher Dzevad Mehmedovic: “Derzeit gibt es noch 119 Angestellte. Doch das letzte Gehalt wurde ihnen vor einem Jahr gezahlt, im Januar 2013.”

In der Altstadt von Tuzla, zwischen Flussufer und bunter Graffiti-Wand treffen uns mit “MC Frenkie”. Während des Krieges fand seine Familie Zuflucht in Bayern. Besonders wohl fühlte er sich dort nicht, doch die Hip-Hop-Szene faszinierte ihn. Heute lebt “Frenkie” – so sein Künstlername – in Tuzla. Die Leiden Bosniens schmiedet er zu bitterbösen Songs – so scharf wie Klingen. In “Gori” – “Es brennt” – hat er die Proteste vorausgesehen. “Eigentlich habe ich mich schon lange darüber gewundert, warum es nicht früher schon zu Demonstrationen, zu Unruhen kam”, meint “Frenkie”. Sein bürgerlicher Name lautet Adnan Hamidovic: “Seit zwanzig Jahren erzählen uns die Politiker immer wieder dieselben Lügen. Die spielen auf der Klaviatur des Nationalismus, verwenden das wie eine Waffe. Und genau das ist die Wurzel aller Konflikte, auch heute noch.”

Heute, Ende Februar, kann man die Proteste wohl noch nicht als “Bosnischen Frühling” bezeichnen. Doch ohne Reformen wird dieser bald kommen, möglicherweise begleitet von Gewalt, darin sind sich einheimische Analysten und internationale Beobachter einig. “Die Proteste im Sommer 2013 waren die gelbe Karte”, meint Valentin Inzko, “die Proteste jetzt sind eine rot-gelbe Karte”… Wird es irgendwann in naher Zukunft eine rote, eine blutrote Karte geben? Hoffentlich nicht. Die Warnung der Europäischen Union und der Dayton-Garantiestaaten an Bosniens Politiker ist eindeutig: Hört auf mit der Selbstbereicherung! Und: Spielt nicht mit dem Feuer des Nationalismus! Der Balkan ist ein Pulverfass. Immer noch.

Euronewsreporter Hans von der Brelie sprach mit Valentin Inzko, dem “Hohen Repräsentanten in Bosnien-Herzegowina”. Das vollständige Interview mit dem Vertreter der Dayton-Garantiemächte können Sie hier hören (auf Deutsch):
Bonus Interview: Valentin Inzko, Hohen Repräsentanten in Bosnien-Herzegowina

Interview (auf Englisch) mit Peter Sorensen, dem Leiter der EU-Delegation in Sarajevo und Sonderbeautragten der Europäischen Union in Bosnien-Herzegowina.
Bonus interview: Peter Sorensen, Head of the EU Delegation in Sarajevo

In Sarajevo sprach Euronews mit einem der führenden politischen Analysten Bosnien-Herzegowinas, Srecko Latal von der Denkfabrik “Social Overview Service SOS” (Interview auf Englisch). Hier der Link.
Bonus interview: Srecko Latal, political analyst

Emir Dikic leitet das Direktorium des bosnischen Ablegers der Nichtregierungsorganisation “Transparency International”. Euronewsreporter Hans von der Brelie sprach mit Dikic in Sarajewo (Interview auf Englisch).
Bonus interview: Emir Dikic, ‘Transparency International’