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Algerien: Ist Bouteflika zu krank für das Präsidentenamt?

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Algerien: Ist Bouteflika zu krank für das Präsidentenamt?

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Algerien diskutiert nach der Wahl, ob Abdelaziz Bouteflika physisch und politisch in der Lage ist, das Land in den nächsten fünf Jahren zu führen. Darüber sprachen wir mit Majed Néhmé, Chefredakteur von “Afrique Asie”.

euronews
Die Unterstützer von Bouteflika sagen, dass er Algeriens Stabilität garantiert, seine Kritiker behaupten, er sei zu krank, um zu regieren. Was sagt die Verfassung?

Majed Néhmé
In der Verfassung gibt es nichts, was eine Präsidenschaft aufgrund angeschlagener Gesundheit verhindern könnte. Dazu gibt es keinen Passus.

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Ali Benflis, einer der Gegenkandidaten, zweifelt das Wahlergebnis an, er spricht von Betrug.

Majed Néhmé
In der Tat hat Ali Benflis das bereits behauptet, bevor der Wahllkampf begann.

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Der algerische Präsident ist auch der Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Welche Macht ist ihm damit gegeben?

Majed Néhmé
Seit Algeriens Unabhängigkeit ist der Präsident laut Verfassung Befehlshaber der bewaffneten Kräfte und des Geheimdienstes. Er entscheidet, wer eingestellt und befördert wird. Darüber hinaus ist der Präsident auch Verteidigungsminister. Er hat also die absolute Macht.

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Sollte sich der schlechte Gesundheitszustand des Präsidenten fortsetzen – was wäre das Prozedere für die Wahl eines Nachfolgers?

Majed Néhmé
Ich glaube, es ist zu früh, um über einen Nachfolger zu reden. Algerien ist eine Demokratie, es muss also einen politischen Konsens geben. In der Verfassung ist klar geregelt, dass – falls die Position des Präsidenten frei wird – der Senatschef dann dieses Amt für 40 Tage übernimmt und in dieser Zeit die Neuwahlen vorbereitet.

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Die Opposition hat gedroht, das Wahlergebnis anzufechten. Was würde in diesem Fall passieren?

Majed Néhmé:
Es könnte Proteste geben, aber die Mehrheit der Kandidaten hat bereits angekündigt, das Ergebnis zu akzeptieren. Eine Ausnahme ist der wichtigste Gegenkandidat Ali Benflis, der seine Anhänger aber dazu aufgefordert hat, keine unzulässigen Demonstrationen durchzuführen.