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Nahost: Auge um Auge, Zahn um Zahn

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Nahost: Auge um Auge, Zahn um Zahn

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Seit Juni dreht sich die Gewaltspirale in Nahost weiter und weiter. Jüdische Todesopfer werden mit toten Palästinensern gerächt. Nichts scheint den Kreislauf der Vergeltungen zu durchbrechen, der die Sorge vor einer neuen Intifada antreibt. Doch zunächst schien sich die Lage zu entspannen. Nach wochenlangen Unruhen rund um den Tempelberg durften sich Muslime dort wieder zum Freitagsgebet versammeln. Vier Monate lang war der Zutritt unter hohen Sicherheitsvorkehrungen stark eingeschränkt.

In ganz Ostjerusalem, dem von Israel annektierten palästinensischen Teil der Heiligen Stadt, gibt es seit Wochen Spannungen. Wie im Isawiya-Viertel, wo etwa 20.000 Menschen am Fuße des Bergs Scopus leben, eine israelische Enklave in Ostjerusalem. Hier verbrannten militante Juden einen palästinensischen Jugendlichen bei lebendigem Leib, nachdem im Juni drei israelische Jugendliche im Westjordanland getötet worden waren.

Am vergangenen Mittwoch gaben israelische Behörden grünes Licht für den Bau von 200 neuen Wohnungen in Ramot in Ostjerusalem. Eine Ankündigung, die die explosive Stimmung weiter verschärfte. Ramot liegt ebenfalls im Ostteil der Stadt, der seit 1967 von Israel besetzt wird.
Israel treibt seine umstrittene Siedlungspolitik östlich der Grünen Linie im arabischen Teil Jerusalems weiter voran, in dem bereits an die 200.000 jüdische Siedler leben neben 280.000 Palästinensern. Nach Angaben der Nichtregierungsorganisation Peace Now sind es im Westjordanland rund 310.000 jüdische Siedler, der Anteil der Palästinenser ist rund sieben Mal so hoch. Ende Oktober beschloss Isarels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zudem den Bau von 600 Wohnungen in Ramat Shlomo und 400 weiteren Wohnungen in Har Homa, beides Viertel in Ostjerusalem.

Nach Meinung von EU und USA ist die israelische Siedlungspolitik illegal und eins der Haupthindernisse auf dem Weg zum Frieden sowie einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten.