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Vor Minsker Vierergipfel keine Einigung auf Waffenstillstand

In Minsk treffen sich heute die Präsidenten Russlands, der Ukraine, Frankreichs und die deutsche Bundeskanzlerin, um über eine Beendigung der Kämpfe in der Ostukraine zu sprechen.

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Am Vorabend des Minsker Vierergipfels haben sich Vertreter der Ukraine, Russlands, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sowie der prorussischen Rebellen in der weißrussischen Hauptstadt getroffen. Im Anschluss erklärte der Vertreter der selbsterklärten Volksrepublik Donetzk, die Rebellen hätten einen Vorschlag zur Beilegung des Konfliktes in der Ostukraine unterbreitet.

“Die Grundlage für das Projekt, das wir unterbreitet haben, sind komplexe militärische und politische Maßnahmen, die eine Chance bieten, Zeit für eine Lösung zu finden”, sagte der Vertreter der Rebellen, Wladislaw Deinego.

Meldungen der russischen Nachrichtenagentur TASS, die Konfliktparteien hätten sich auf einen Waffenstillstand verständigt, wiesen die Rebellen zurück. Im September hatten der russische Präsident Putin und sein ukrainischer Amtskolege Poroschenko die Schaffung einer Pufferzone beschlossen. Allerdings wurde das Memorandum nie umgesetzt.

Im Laufe des Tages wollen Putin und Poroschenko in Minsk zusammen mit der deutschen Bundeskanzlerin Merkel und dem französischen Präsidenten Hollande über eine diplomatische Konfliktlösung beraten.

Vor russischer Seite hieß es, scheiterten diese Verhandlungen, wäre mit hoher Wahrscheinlichkeit eine weitere militärische Eskalation die Folge.

Weiterführende Links

Minsker Protokoll vom 5. September 2014

Minsker Memorandum vom 19. September 2014